Berlin-Wahl: Linke, Grüne und SPD kündigen Sondierungsgespräche an

Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich auf Gespräche zur Regierung gebraucht. Die drei Parteien wollen eine Vereinbarung machen, um Hass gegen Juden und Kriminalität zu bekämpfen. Die Entscheidung kam nach der Wahl, bei der die Linke die meisten Stimmen bekam. Die Parteien haben beschlossen, jüdisches Leben in der Stadt zu schützen und für Frieden einzustehen. Sie sagen, dass das Recht auf Existenz Israels nicht verhandelt werden kann. In der Vereinbarung steht, dass Mitglieder der Parteien, die gegen die Regeln verstoßen, ausgeschlossen werden können. Sie wollen auch keine Kontakte zu Kriminellen haben und bei Verstößen etwas tun. Die Parteien betonen, dass die Vereinbarung eine Voraussetzung für die Gespräche ist. Sie wollen so schnell wie möglich mit den Gesprächen beginnen und sich auf eine Regierung vorbereiten. Die Linke will eine Bürgermeisterin, die mit einer anderen Person im Amt sein könnte. Die Vereinbarung wurde nach vielen Gesprächen abgeschlossen. Die Parteien stellten aber keine echten Maßnahmen gegen Hass gegen Juden vor, sondern nur Dinge, die man selbstverständlich macht. Die CDU und eine Organisation aus Berlin kritisierten die Vereinbarung und forderten eine Regierung, die jüdisches Leben aus Überzeugung schützt. Die Gespräche sollen nun beginnen, um zu klären, ob eine Koalition möglich ist und welche Themen wichtig sind.

Berlin-Wahl: Linke, Grüne und SPD kündigen Sondierungsgespräche an

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Linke, Grüne und SPD bilden Regierung

Jüdisches Leben in Berlin schützen

Koalitionspartner kritisieren Vereinbarung