Das Bundeskabinett hat den von Bundesjustizministerin Hubig vorgelegten Entwurf für ein Gesetz gegen digitale Gewalt beschlossen. In dem Gesetz werden umfassende Änderungen im Straf- und Zivilrecht vorgeschlagen, um die Folgen von digitaler Gewalt effektiver bekämpfen zu können. Insbesondere sollen die Herstellung, der Besitz sowie die Verbreitung von Videos, die eine Vergewaltigung zeigen, unter Strafe gestellt werden. Im Gegensatz dazu gilt für den privaten Gebrauch bisher kein pauschales Verbot, weshalb nicht jede Weitergabe automatisch strafbar ist.
Zudem sollen Fälle wie Identitätsmissbrauch, beispielsweise durch Fake-Profile im Internet, sowie Cyber-Stalking stärker reguliert werden. Ein weiterer Schwerpunkt des Gesetzes ist die Verbot der Herstellung sogenannter sexualisierter Deepfakes. Diese sind Bilder oder Videos, die durch Künstliche Intelligenz erstellt werden und den Eindruck erwecken, eine bestimmte Person nackt oder bei sexuellen Handlungen zu zeigen. Der Entwurf ist nun dem Bundestag zur Beratung und Entscheidung vorzulegen, um die rechtliche Grundlage für eine wirksamere Bekämpfung digitaler Gewalt zu schaffen.
Das Bundeskabinett hat den von Bundesjustizministerin Hubig vorgelegten Entwurf für ein Gesetz gegen digitale Gewalt beschlossen. In dem Gesetz werden umfassende Änderungen im Straf- und Zivilrecht vorgeschlagen, um die Folgen von digitaler Gewalt effektiver bekämpfen zu können. Insbesondere sollen die Herstellung, der Besitz sowie die Verbreitung von Videos, die eine Vergewaltigung zeigen, unter Strafe gestellt werden. Im Gegensatz dazu gilt für den privaten Gebrauch bisher kein pauschales Verbot, weshalb nicht jede Weitergabe automatisch strafbar ist.
Zudem sollen Fälle wie Identitätsmissbrauch, beispielsweise durch Fake-Profile im Internet, sowie Cyber-Stalking stärker reguliert werden. Ein weiterer Schwerpunkt des Gesetzes ist die Verbot der Herstellung sogenannter sexualisierter Deepfakes. Diese sind Bilder oder Videos, die durch Künstliche Intelligenz erstellt werden und den Eindruck erwecken, eine bestimmte Person nackt oder bei sexuellen Handlungen zu zeigen. Der Entwurf ist nun dem Bundestag zur Beratung und Entscheidung vorzulegen, um die rechtliche Grundlage für eine wirksamere Bekämpfung digitaler Gewalt zu schaffen.