Das Bundeskabinett hat den von Bundesjustizministerin Hubig vorgelegten Entwurf für ein Gesetz gegen digitale Gewalt beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht umfassende Änderungen im Straf- und Zivilrecht vor, um digitale Gewalt effektiver bekämpfen zu können. So sollen der Besitz, die Herstellung sowie die Verbreitung von Videos, die eine Vergewaltigung zeigen, unter Strafe gestellt werden. Bisher war der private Gebrauch solcher Inhalte nicht pauschal verboten, und nicht jede Weitergabe ist automatisch strafbar. Der Entwurf zielt darauf ab, auch die Herstellung sexualisierter Deepfakes zu verbieten. Diese sind Bilder oder Videos, die durch Künstliche Intelligenz erstellt werden und den Eindruck erwecken, eine bestimmte Person nackt oder bei sexuellen Handlungen zu zeigen. Weitere Regelungen beziehen sich auf den Identitätsmissbrauch, beispielsweise durch Fake-Profile im Internet, sowie auf Cyber-Stalking. Der Bundestag muss nun über den Gesetzentwurf beraten, um die geplanten Maßnahmen in nationales Recht umzusetzen. Die geänderten Regelungen sollen dazu beitragen, die Sicherheit und das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger im digitalen Raum zu schützen.
Das Bundeskabinett hat den von Bundesjustizministerin Hubig vorgelegten Entwurf für ein Gesetz gegen digitale Gewalt beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht umfassende Änderungen im Straf- und Zivilrecht vor, um digitale Gewalt effektiver bekämpfen zu können. So sollen der Besitz, die Herstellung sowie die Verbreitung von Videos, die eine Vergewaltigung zeigen, unter Strafe gestellt werden. Bisher war der private Gebrauch solcher Inhalte nicht pauschal verboten, und nicht jede Weitergabe ist automatisch strafbar. Der Entwurf zielt darauf ab, auch die Herstellung sexualisierter Deepfakes zu verbieten. Diese sind Bilder oder Videos, die durch Künstliche Intelligenz erstellt werden und den Eindruck erwecken, eine bestimmte Person nackt oder bei sexuellen Handlungen zu zeigen. Weitere Regelungen beziehen sich auf den Identitätsmissbrauch, beispielsweise durch Fake-Profile im Internet, sowie auf Cyber-Stalking. Der Bundestag muss nun über den Gesetzentwurf beraten, um die geplanten Maßnahmen in nationales Recht umzusetzen. Die geänderten Regelungen sollen dazu beitragen, die Sicherheit und das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger im digitalen Raum zu schützen.