Massive Verzögerungen und eine dramatische Kostensteigerung führten im Juni zu einem abrupten Ende des Fregatten-Projekts für die Bundeswehr. Verteidigungsminister Pistorius brach das Projekt damals ab, da die Kosten auf fast 18 Milliarden Euro gestiegen waren. Die niederländische Werft, die am Projekt beteiligt war, fordert nun von der Bundesregierung 4,7 Milliarden Euro, da der Bund den Vertrag verletzt habe. Dies geht aus einem Schreiben der Anwaltskanzlei Gauweiler hervor, das an die relevanten Ausschüsse des Bundestages gesendet wurde.
Die Werft wirft der Regierung vor, für die Verzögerungen und den Vertragsbruch selbst verantwortlich zu sein. Zwar hatte der Bund im Juni 2024 noch die Option auf zwei zusätzliche Fregatten genutzt, doch die plötzliche Kündigung des Projekts sei eine politisch motivierte „Überraschungsentscheidung“. Pistorius hatte den Vorwurf scharf zurückgewiesen und betont, dass die Entscheidung nach sorgfältiger Abwägung getroffen worden sei, um weitere Schäden für die Steuerzahler zu vermeiden. Das Projekt hat den Bund bereits 2,3 Milliarden Euro gekostet. Stattdessen plant die Regierung, acht Fregatten des Typs MEKO A-200 von der Thyssenkrupp-Tochter TKMS zu kaufen.
Die niederländische Werft behauptet, vertraglich vereinbarte Zahlungs- und Freistellungsansprüche wegen des Vertragsbruchs durch den Bund zu haben. Zusätzliche Schadensersatzforderungen würden derzeit geprüft, heißt es in dem Schreiben weiter. Pistorius hatte im Juni 2026 das Projekt abgebrochen und dies mit einer Kostenexplosion auf fast 18 Milliarden Euro sowie massiven Verzögerungen begründet. Das Verteidigungsministerium habe „sehr sorgfältig überlegt, warum wir das tun und dass wir es tun müssen, um weiteren Schaden für den Steuerzahler abwenden zu können“, sagte Pistorius damals.
Massive Verzögerungen und eine dramatische Kostensteigerung führten im Juni zu einem abrupten Ende des Fregatten-Projekts für die Bundeswehr. Verteidigungsminister Pistorius brach das Projekt damals ab, da die Kosten auf fast 18 Milliarden Euro gestiegen waren. Die niederländische Werft, die am Projekt beteiligt war, fordert nun von der Bundesregierung 4,7 Milliarden Euro, da der Bund den Vertrag verletzt habe. Dies geht aus einem Schreiben der Anwaltskanzlei Gauweiler hervor, das an die relevanten Ausschüsse des Bundestages gesendet wurde.
Die Werft wirft der Regierung vor, für die Verzögerungen und den Vertragsbruch selbst verantwortlich zu sein. Zwar hatte der Bund im Juni 2024 noch die Option auf zwei zusätzliche Fregatten genutzt, doch die plötzliche Kündigung des Projekts sei eine politisch motivierte „Überraschungsentscheidung“. Pistorius hatte den Vorwurf scharf zurückgewiesen und betont, dass die Entscheidung nach sorgfältiger Abwägung getroffen worden sei, um weitere Schäden für die Steuerzahler zu vermeiden. Das Projekt hat den Bund bereits 2,3 Milliarden Euro gekostet. Stattdessen plant die Regierung, acht Fregatten des Typs MEKO A-200 von der Thyssenkrupp-Tochter TKMS zu kaufen.
Die niederländische Werft behauptet, vertraglich vereinbarte Zahlungs- und Freistellungsansprüche wegen des Vertragsbruchs durch den Bund zu haben. Zusätzliche Schadensersatzforderungen würden derzeit geprüft, heißt es in dem Schreiben weiter. Pistorius hatte im Juni 2026 das Projekt abgebrochen und dies mit einer Kostenexplosion auf fast 18 Milliarden Euro sowie massiven Verzögerungen begründet. Das Verteidigungsministerium habe „sehr sorgfältig überlegt, warum wir das tun und dass wir es tun müssen, um weiteren Schaden für den Steuerzahler abwenden zu können“, sagte Pistorius damals.