Die Diskussion um eine Zuckersteuer ist wieder aufgeflammt. Das Kanzleramt bremst nun einen Entwurf des Finanzministeriums, obwohl eine Zuckersteuer eigentlich schon feststand. Warum das so ist, bleibt unklar. Finanzminister Lars Klingbeil hat bereits im August klargestellt, dass keine Steuer auf zuckerfreie Getränke kommen wird. Ein Papier aus seinem Ministerium hatte damals gezeigt, dass auch Hafermilch oder Zero-Getränke unter die Steuer fallen könnten. Klingbeil reagierte schnell und betonte, das sei sinnlos.
Seitdem arbeitet das Finanzministerium an einer neuen Version der Steuer. Ein Entwurf, den sie am Montag an andere Ministerien geschickt haben, löst viel Kritik aus. Die Ministerien, darunter Finanz, Landwirtschaft und Gesundheit, diskutieren, auf welche Getränke die Steuer angewandt werden soll. Dabei geht es um die genaue Definition von zuckerhaltigen Getränken, die Höhe der Steuer und wie viel Zucker enthalten sein muss. Eine Kommission hatte ursprünglich eine gestufte Abgabe vorgeschlagen, die etwa 450 Millionen Euro einbringen sollte. Das Finanzministerium will jedoch eine andere Staffelung, die mehr Geld einbringen soll und ab 2027 beginnen würde.
Viele Beteiligte lehnen den Plan ab. Die Lebensmittelindustrie und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten protestieren. Die Gewerkschaft ruft zu einer Kundgebung am 8. Oktober auf. Für Klingbeil ist die Steuer wichtig, denn sie soll den Bundeshaushalt finanzieren. Ohne sie fehlt Geld für die Gesundheitsversorgung. Der Haushalt muss in vier Wochen im Bundestag beschlossen werden. Jetzt wird in den Hinterzimmern schnell verhandelt, um eine Lösung mit der Union zu finden.
Die Diskussion um eine Zuckersteuer ist wieder aufgeflammt. Das Kanzleramt bremst nun einen Entwurf des Finanzministeriums, obwohl eine Zuckersteuer eigentlich schon feststand. Warum das so ist, bleibt unklar. Finanzminister Lars Klingbeil hat bereits im August klargestellt, dass keine Steuer auf zuckerfreie Getränke kommen wird. Ein Papier aus seinem Ministerium hatte damals gezeigt, dass auch Hafermilch oder Zero-Getränke unter die Steuer fallen könnten. Klingbeil reagierte schnell und betonte, das sei sinnlos.
Seitdem arbeitet das Finanzministerium an einer neuen Version der Steuer. Ein Entwurf, den sie am Montag an andere Ministerien geschickt haben, löst viel Kritik aus. Die Ministerien, darunter Finanz, Landwirtschaft und Gesundheit, diskutieren, auf welche Getränke die Steuer angewandt werden soll. Dabei geht es um die genaue Definition von zuckerhaltigen Getränken, die Höhe der Steuer und wie viel Zucker enthalten sein muss. Eine Kommission hatte ursprünglich eine gestufte Abgabe vorgeschlagen, die etwa 450 Millionen Euro einbringen sollte. Das Finanzministerium will jedoch eine andere Staffelung, die mehr Geld einbringen soll und ab 2027 beginnen würde.
Viele Beteiligte lehnen den Plan ab. Die Lebensmittelindustrie und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten protestieren. Die Gewerkschaft ruft zu einer Kundgebung am 8. Oktober auf. Für Klingbeil ist die Steuer wichtig, denn sie soll den Bundeshaushalt finanzieren. Ohne sie fehlt Geld für die Gesundheitsversorgung. Der Haushalt muss in vier Wochen im Bundestag beschlossen werden. Jetzt wird in den Hinterzimmern schnell verhandelt, um eine Lösung mit der Union zu finden.