Der ehemalige Bezirksbürgermeister von Neukölln, Hikel, äußerte sich skeptisch, wenige Tage vor dem ersten Gespräch der Berliner Linkspartei mit den Grünen und der SPD. In einer Sendung des Deutschlandfunks betonte er, es nütze nichts, wenn sich die Parteispitze glaubwürdig gegen Antisemitismus positioniere, doch wesentliche Akteure innerhalb der Partei folgten nicht diesem Kurs. Diese Personen sitzen derzeit in der Fraktion des Abgeordnetenhauses und sind entscheidend für die Bildung von Mehrheiten, etwa bei der Haushaltsberatung. Hikel sieht daher nicht, wie die Partei das Problem in den Griff bekommen könne, solange diese Gruppe nicht mitgestalten würde.
Die Linke will nach ihrem Wahlerfolg am Donnerstag mit den Grünen und der SPD Gespräche führen. Wie die Grünen-Fraktionschefin Jarasch und die SPD-Landesvorsitzende König mitteilten, sollen die Gespräche nicht über Sondierungen im Sinne von Koalitionsverhandlungen stattfinden, sondern als „gemeinsames Vorgespräch“ dienen. Dabei sollen die Vorwürfe gegen Teile der Berliner Linken im Fokus stehen, insbesondere jene, die sich auf antisemitische Äußerungen beziehen. Die Parteien wollen so eine Debatte über die internen Konflikte und die notwendige Klarstellung der Positionen aufbauen.
Der ehemalige Bezirksbürgermeister von Neukölln, Hikel, äußerte sich skeptisch, wenige Tage vor dem ersten Gespräch der Berliner Linkspartei mit den Grünen und der SPD. In einer Sendung des Deutschlandfunks betonte er, es nütze nichts, wenn sich die Parteispitze glaubwürdig gegen Antisemitismus positioniere, doch wesentliche Akteure innerhalb der Partei folgten nicht diesem Kurs. Diese Personen sitzen derzeit in der Fraktion des Abgeordnetenhauses und sind entscheidend für die Bildung von Mehrheiten, etwa bei der Haushaltsberatung. Hikel sieht daher nicht, wie die Partei das Problem in den Griff bekommen könne, solange diese Gruppe nicht mitgestalten würde.
Die Linke will nach ihrem Wahlerfolg am Donnerstag mit den Grünen und der SPD Gespräche führen. Wie die Grünen-Fraktionschefin Jarasch und die SPD-Landesvorsitzende König mitteilten, sollen die Gespräche nicht über Sondierungen im Sinne von Koalitionsverhandlungen stattfinden, sondern als „gemeinsames Vorgespräch“ dienen. Dabei sollen die Vorwürfe gegen Teile der Berliner Linken im Fokus stehen, insbesondere jene, die sich auf antisemitische Äußerungen beziehen. Die Parteien wollen so eine Debatte über die internen Konflikte und die notwendige Klarstellung der Positionen aufbauen.