Bundesgesundheitsminister Linnemann betont, dass der Streit mit der SPD über die geplante Pflegereform nicht besonders gravierend sei. Er erklärte im ARD-Fernsehen, solche Auseinandersetzungen seien nichts Ungewöhnliches. Als Beispiel nannte er die Reform der Krankenversicherung, bei der sich die Politiker erst kurz vor der Kabinettsitzung einigten. Linnemann meint, solche Gespräche sollten im Verborgenen stattfinden und nicht öffentlich diskutiert werden. Zugleich lehnte er einen Vorschlag der SPD ab, der eine Begrenzung der Pflegekosten vorsah.
In der SPD gibt es weiterhin Widerstand gegen die geplante Reform. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Schmidt fordert eine Überarbeitung des Vorhabens. Sie betont, man wolle keine Reform, die nur kurzfristig ein Problem löse und zusätzliche Belastungen für die Menschen bedeute. Ähnlich äußerte sich auch der Fraktionschef Miersch. Ein Minister aus dem Saarland sandte zudem ein Konzept an andere Minister, die für Pflege zuständig sind.
Das Bundeskabinett wird am Mittwoch über die Pflegereform beraten. Laut Medienberichten sind für den Tag nach der Sitzung weitere Verhandlungen zwischen Union und SPD geplant. Die Gespräche sollen dazu dienen, Lösungen für die bestehenden Streitpunkte zu finden. Die Reform bleibt dennoch ein zentrales Thema in den politischen Debatten.
Bundesgesundheitsminister Linnemann betont, dass der Streit mit der SPD über die geplante Pflegereform nicht besonders gravierend sei. Er erklärte im ARD-Fernsehen, solche Auseinandersetzungen seien nichts Ungewöhnliches. Als Beispiel nannte er die Reform der Krankenversicherung, bei der sich die Politiker erst kurz vor der Kabinettsitzung einigten. Linnemann meint, solche Gespräche sollten im Verborgenen stattfinden und nicht öffentlich diskutiert werden. Zugleich lehnte er einen Vorschlag der SPD ab, der eine Begrenzung der Pflegekosten vorsah.
In der SPD gibt es weiterhin Widerstand gegen die geplante Reform. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Schmidt fordert eine Überarbeitung des Vorhabens. Sie betont, man wolle keine Reform, die nur kurzfristig ein Problem löse und zusätzliche Belastungen für die Menschen bedeute. Ähnlich äußerte sich auch der Fraktionschef Miersch. Ein Minister aus dem Saarland sandte zudem ein Konzept an andere Minister, die für Pflege zuständig sind.
Das Bundeskabinett wird am Mittwoch über die Pflegereform beraten. Laut Medienberichten sind für den Tag nach der Sitzung weitere Verhandlungen zwischen Union und SPD geplant. Die Gespräche sollen dazu dienen, Lösungen für die bestehenden Streitpunkte zu finden. Die Reform bleibt dennoch ein zentrales Thema in den politischen Debatten.