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← News-Feed Kultur · dw.com · 27. September

Volksabstimmung: Schweizer lehnen strengere Neutralität ab

Warum hat die Schweiz eine Abstimmung über die Neutralität abgehalten?

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Die Schweiz hat eine Volksabstimmung über eine strengere Auslegung ihrer Neutralität abgelehnt.

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198 Wörter
  1. Die Schweiz hat eine Volksabstimmung über eine strengere Auslegung ihrer Neutralität abgelehnt.
  2. Die Initiative, die eine „immerwährende und bewaffnete“ Neutralität in der Verfassung festzuschreiben und die Zusammenarbeit mit Militärbündnissen sowie die Übernahme von Sanktionen zu verbieten versuchte, scheiterte mit einer klaren Mehrheit von 70,2 Prozent Nein-Stimmen.
  3. Die Schweiz darf weiterhin flexibel mit internationalen Sanktionen umgehen und mit der NATO kooperieren.
  4. Die Idee stammte von der Vereinigung „Pro Schweiz“, die der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) nahesteht.
  5. Der frühere SVP-Vorsitzende Christoph Blocher setzte fast vier Millionen Franken aus seinem Privatvermögen in die Kampagne.
  6. Trotz der Niederlage kündigte er an, das Thema weiterzuverfolgen.
  7. Die Neutralitätsfrage hatte in den Wochen vor der Abstimmung für intensive Debatten gesorgt.
  8. Völkerrechtlerin Helen Keller von der Universität Zürich betonte, dass Neutralität keine Freibewegung sei, sondern eine Verpflichtung, auf Verstöße gegen das Völkerrecht zu reagieren.
  9. Die Regierung und eine große Mehrheit des Parlaments, mit Ausnahme der SVP, stimmten der flexiblen Neutralität zu.
  10. Sie argumentierten, sie gebe der Schweiz den nötigen Spielraum, auf Veränderungen in der internationalen Sicherheitslage zu reagieren.
  11. Außenminister Ignazio Cassis warnte zudem, eine Verschärfung der Neutralität könnte die Zusammenarbeit mit Partnerstaaten beeinträchtigen.
  12. Die Schweiz bleibt demnach weiterhin ein neutraler, aber aktiver Akteur in internationalen Sicherheitsfragen.
70 Prozent der Menschen Nein Kollokation B1 70 percent of people voted No70% người dân bỏ phiếu Không

Lernzettel

Volksabstimmung: Schweizer lehnen strengere Neutralität ab

Die Schweiz bleibt neutral

  • Die Neutralität ist in den Gesetzen festgeschrieben.
  • Sie verpflichtet das Land, nicht an Kriegen teilzunehmen.
  • Die Schweiz bleibt flexibel und kann Sanktionen durchführen.

Die Abstimmung war umstritten

  • Die Gruppe wollte die Neutralität stärker machen.
  • Sie verbietet die Zusammenarbeit mit militärischen Verbündeten.
  • Ausnahmen wären nur bei Angriffen möglich.

Pro Schweiz und die Niederlage

  • Die Gruppe „Pro Schweiz“ stellte die Initiative.
  • Christoph Blocher gab viel Geld für die Kampagne.
  • Er will das Thema weiter verfolgen.
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