In der SPD gibt es weiter Widerstand gegen die geplante Pflegereform. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Schmidt fordert eine Überarbeitung des Vorhabens. Sie sagte, man wolle keine Reform, die nur das nächste Finanzloch stopfe und die Rechnung an die Menschen weitergebe. Das sei nicht mit der SPD vereinbar. Zuvor hatte der Fraktionschef Miersch die Pläne von Bundesgesundheitsminister Linnemann als Kürzungspaket kritisiert und mit Blockade gedroht.
Die Pflegekassen warnen vor Verzögerung und einem erwarteten Defizit. Der Chef des Spitzenverbands der Krankenkassen sagte, in wenigen Monaten sei das Geld schlichtweg alle. Linnemann will seinen Entwurf am Mittwoch ins Bundeskabinett einbringen. Ob die Reform so bleibt oder geändert wird, hängt davon ab, ob die SPD ihren Widerstand überwindet oder nicht. Während die Reform weiter vorangetrieben wird, bleibt die Situation unsicher.
In der SPD gibt es weiter Widerstand gegen die geplante Pflegereform. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Schmidt fordert eine Überarbeitung des Vorhabens. Sie sagte, man wolle keine Reform, die nur das nächste Finanzloch stopfe und die Rechnung an die Menschen weitergebe. Das sei nicht mit der SPD vereinbar. Zuvor hatte der Fraktionschef Miersch die Pläne von Bundesgesundheitsminister Linnemann als Kürzungspaket kritisiert und mit Blockade gedroht.
Die Pflegekassen warnen vor Verzögerung und einem erwarteten Defizit. Der Chef des Spitzenverbands der Krankenkassen sagte, in wenigen Monaten sei das Geld schlichtweg alle. Linnemann will seinen Entwurf am Mittwoch ins Bundeskabinett einbringen. Ob die Reform so bleibt oder geändert wird, hängt davon ab, ob die SPD ihren Widerstand überwindet oder nicht. Während die Reform weiter vorangetrieben wird, bleibt die Situation unsicher.