Bundesinnenminister Dobrindt fordert eine deutliche Erweiterung der Befugnisse der europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Bei einem Treffen mit anderen Innenministern in München plädierte der CSU-Politiker für eine stärkere Ausrichtung des Mandats auf Krisensituationen und bei der Rückführung von Migranten. Er betonte, dass in Fällen wie den Vorfällen in der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta Ende Juli eine schnelle Eingreiftruppe von Frontex notwendig sei, um Extremsituationen rasch zu bewältigen. Dobrindt begrüßte zudem den Vorschlag der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, die kürzlich einen neuen europäischen Krisenreaktionsrahmen für solche Situationen vorgestellt hatte. Zu den Gesprächen in München hatte Dobrindt 17 europäische Innenminister sowie den EU-Kommissar für Migration, Brunner, eingeladen. Er sieht in der Stärkung von Frontex eine wichtige Maßnahme, um die Sicherheit an den Grenzen der EU zu gewährleisten und gleichzeitig die Rückführungsprozesse effizienter zu gestalten. Die Diskussionen sollen dazu beitragen, eine bessere Koordination und Reaktionsfähigkeit in Krisen zu schaffen.
Bundesinnenminister Dobrindt fordert eine deutliche Erweiterung der Befugnisse der europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Bei einem Treffen mit anderen Innenministern in München plädierte der CSU-Politiker für eine stärkere Ausrichtung des Mandats auf Krisensituationen und bei der Rückführung von Migranten. Er betonte, dass in Fällen wie den Vorfällen in der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta Ende Juli eine schnelle Eingreiftruppe von Frontex notwendig sei, um Extremsituationen rasch zu bewältigen. Dobrindt begrüßte zudem den Vorschlag der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, die kürzlich einen neuen europäischen Krisenreaktionsrahmen für solche Situationen vorgestellt hatte. Zu den Gesprächen in München hatte Dobrindt 17 europäische Innenminister sowie den EU-Kommissar für Migration, Brunner, eingeladen. Er sieht in der Stärkung von Frontex eine wichtige Maßnahme, um die Sicherheit an den Grenzen der EU zu gewährleisten und gleichzeitig die Rückführungsprozesse effizienter zu gestalten. Die Diskussionen sollen dazu beitragen, eine bessere Koordination und Reaktionsfähigkeit in Krisen zu schaffen.