Die SPD setzt sich für eine Nachverhandlung der geplanten Pflegereform ein und hat ein Papier vorgelegt, das dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt. Darin wird ein möglicher Pflegedeckel beschrieben, bei dem der „einrichtungseinheitliche“ Eigenanteil sinken soll. Dieser Anteil, den Pflegebedürftige selbst tragen müssen, ist der größte Kostenposten und beträgt derzeit im Durchschnitt 1.775 Euro im ersten Jahr des Aufenthalts. Mit zunehmender Aufenthaltsdauer wird der Eigenanteil verringert, da die Pflegeversicherung einen immer höheren Anteil der Kosten übernimmt.
Eigentlich war geplant, dass der erste Teil der Pflegereform am kommenden Mittwoch im Bundeskabinett beraten wird. Dies war der Plan von Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Ob es jedoch dazu kommen wird, bleibt unklar. Die SPD hat klargestellt, dass sie keine Reform akzeptieren werde, die Leistungskürzungen für die Patienten beinhaltet. Pflege darf nicht zur finanziellen Last für Pflegebedürftige und ihre Familien werden.
Jetzt wird deutlicher, wie die alternativen Pläne der Sozialdemokraten konkret aussehen könnten. Am vergangenen Montag beschloss das SPD-Präsidium, dass ein Deckel für Pflegekosten unbedingt Teil der Reform sein müsse. Die genaue Ausgestaltung war bislang unklar. Nun liegt dem ARD-Hauptstadtstudio ein Brief des saarländischen Gesundheitsministers Magnus Jung vor, in dem er vorschlägt, wie ein Pflegedeckel aussehen könnte.
Der saarländische Vorschlag, den sich die SPD zu eigen machen wird, setzt bei dem einrichtungseinheitlichen Eigenanteil an. In der ersten Stufe will die Partei diesen Anteil auf maximal 1.500 Euro begrenzen. Das würde die persönlichen Kosten im ersten Jahr des Aufenthalts um rund 275 Euro pro Monat reduzieren. In späteren Jahren würde der Deckel kaum noch Einsparungen bringen, da der Anteil, den die Pflegeversicherung übernimmt, wächst. In einem zweiten Schritt soll die Begrenzung zunächst auf 1.500 Euro gesetzt werden, bevor der Zuschuss der Pflegeversicherung folgt. Das Papier enthält zudem Vorschläge zur Gegenfinanzierung, wie eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze oder eine stärkere Beteiligung der privaten Pflegeversicherung.
Die SPD setzt sich für eine Nachverhandlung der geplanten Pflegereform ein und hat ein Papier vorgelegt, das dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt. Darin wird ein möglicher Pflegedeckel beschrieben, bei dem der „einrichtungseinheitliche“ Eigenanteil sinken soll. Dieser Anteil, den Pflegebedürftige selbst tragen müssen, ist der größte Kostenposten und beträgt derzeit im Durchschnitt 1.775 Euro im ersten Jahr des Aufenthalts. Mit zunehmender Aufenthaltsdauer wird der Eigenanteil verringert, da die Pflegeversicherung einen immer höheren Anteil der Kosten übernimmt.
Eigentlich war geplant, dass der erste Teil der Pflegereform am kommenden Mittwoch im Bundeskabinett beraten wird. Dies war der Plan von Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Ob es jedoch dazu kommen wird, bleibt unklar. Die SPD hat klargestellt, dass sie keine Reform akzeptieren werde, die Leistungskürzungen für die Patienten beinhaltet. Pflege darf nicht zur finanziellen Last für Pflegebedürftige und ihre Familien werden.
Jetzt wird deutlicher, wie die alternativen Pläne der Sozialdemokraten konkret aussehen könnten. Am vergangenen Montag beschloss das SPD-Präsidium, dass ein Deckel für Pflegekosten unbedingt Teil der Reform sein müsse. Die genaue Ausgestaltung war bislang unklar. Nun liegt dem ARD-Hauptstadtstudio ein Brief des saarländischen Gesundheitsministers Magnus Jung vor, in dem er vorschlägt, wie ein Pflegedeckel aussehen könnte.
Der saarländische Vorschlag, den sich die SPD zu eigen machen wird, setzt bei dem einrichtungseinheitlichen Eigenanteil an. In der ersten Stufe will die Partei diesen Anteil auf maximal 1.500 Euro begrenzen. Das würde die persönlichen Kosten im ersten Jahr des Aufenthalts um rund 275 Euro pro Monat reduzieren. In späteren Jahren würde der Deckel kaum noch Einsparungen bringen, da der Anteil, den die Pflegeversicherung übernimmt, wächst. In einem zweiten Schritt soll die Begrenzung zunächst auf 1.500 Euro gesetzt werden, bevor der Zuschuss der Pflegeversicherung folgt. Das Papier enthält zudem Vorschläge zur Gegenfinanzierung, wie eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze oder eine stärkere Beteiligung der privaten Pflegeversicherung.