Die SPD will die geplante Pflegereform nachverhandeln und hat dazu ein Papier vorlegt, das beschreibt, wie ein Pflegedeckel aussehen könnte. Der "einrichtungseinheitliche" Eigenanteil, den Pflegebedürftige selbst tragen müssen, soll dabei sinken. Bisher war die genaue Ausgestaltung dieses Deckels nicht klar, doch nun gibt es erste konkrete Vorschläge.
Eigentlich sollte der erste Teil der Pflegereform am kommenden Mittwoch im Bundeskabinett beraten werden. So war zumindest der Plan von Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Ob es dazu kommt, ist jedoch äußerst fraglich. Die SPD hat angekündigt, dass sie keine Reform mit Leistungskürzungen für die Patienten akzeptieren werde. Pflege darf nicht zum finanziellen Risiko für Pflegebedürftige und ihre Familien werden.
Jetzt wird deutlicher, wie die alternativen Pläne der Sozialdemokraten aussehen könnten. Am vergangenen Montag hat das SPD-Präsidium beschlossen, dass ein Deckel für Pflegekosten Bestandteil der Reform sein müsse. Dem ARD-Hauptstadtstudio liegt nun ein Brief des saarländischen Gesundheitsministers Magnus Jung vor, in dem er erklärt, wie ein solcher Deckel aussehen könnte.
Die Pflegeheimkosten setzen sich aus verschiedenen Posten zusammen. Dazu gehören beispielsweise die Kosten für Unterkunft und Verpflegung, die von den Pflegebedürftigen selbst zu tragen sind, Investitions- und Instandhaltungskosten sowie Kosten für Pflege und Betreuung, die anteilig finanziert werden. Laut Verband der Ersatzkassen (VdEK) müssen Pflegebedürftige im Bundesdurchschnitt zurzeit 3.364 Euro aus eigener Tasche bezahlen. Der größte Teil davon entfällt auf den sogenannten einrichtungseinheitlichen Eigenanteil (EEE), der im ersten Jahr des Aufenthalts im Durchschnitt bei 1.775 Euro liegt. Dieser Anteil steigt mit zunehmender Aufenthaltsdauer, sodass der Eigenanteil im Laufe der Zeit kleiner wird.
Der saarländische Vorschlag, den sich die SPD nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios zu eigen machen wird, setzt bei diesem einrichtungseinheitlichen Eigenanteil an. In einer ersten Stufe will die Partei diesen Anteil auf maximal 1.500 Euro begrenzen. Das würde die persönlichen Kosten im ersten Jahr des Aufenthalts um rund 275 Euro pro Monat verringern. In späteren Jahren würde der Deckel kaum noch Einsparungen bringen, da der Anteil, den die Pflegeversicherung beisteuert, wächst. In einem zweiten Schritt soll die Begrenzung zunächst auf 1.500 Euro gesetzt werden, und erst danach der Zuschuss kommen. Das würde bedeuten, dass die Eigenanteilskosten deutlich unter 1.500 Euro fallen würden. Die Kosten für den ersten Schritt beziffert das Konzept mit rund einer Milliarde Euro, der zweite Schritt würde demnach rund drei Milliarden Euro kosten.
Das Papier enthält auch Vorschläge zur Gegenfinanzierung. Dazu gehören beispielsweise eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze, eine stärkere Beteiligung der privaten Pflegeversicherung sowie einen höheren Finanzierungsbeitrag aus dem Bundeshaushalt.
Die SPD will die geplante Pflegereform nachverhandeln und hat dazu ein Papier vorlegt, das beschreibt, wie ein Pflegedeckel aussehen könnte. Der "einrichtungseinheitliche" Eigenanteil, den Pflegebedürftige selbst tragen müssen, soll dabei sinken. Bisher war die genaue Ausgestaltung dieses Deckels nicht klar, doch nun gibt es erste konkrete Vorschläge.
Eigentlich sollte der erste Teil der Pflegereform am kommenden Mittwoch im Bundeskabinett beraten werden. So war zumindest der Plan von Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Ob es dazu kommt, ist jedoch äußerst fraglich. Die SPD hat angekündigt, dass sie keine Reform mit Leistungskürzungen für die Patienten akzeptieren werde. Pflege darf nicht zum finanziellen Risiko für Pflegebedürftige und ihre Familien werden.
Jetzt wird deutlicher, wie die alternativen Pläne der Sozialdemokraten aussehen könnten. Am vergangenen Montag hat das SPD-Präsidium beschlossen, dass ein Deckel für Pflegekosten Bestandteil der Reform sein müsse. Dem ARD-Hauptstadtstudio liegt nun ein Brief des saarländischen Gesundheitsministers Magnus Jung vor, in dem er erklärt, wie ein solcher Deckel aussehen könnte.
Die Pflegeheimkosten setzen sich aus verschiedenen Posten zusammen. Dazu gehören beispielsweise die Kosten für Unterkunft und Verpflegung, die von den Pflegebedürftigen selbst zu tragen sind, Investitions- und Instandhaltungskosten sowie Kosten für Pflege und Betreuung, die anteilig finanziert werden. Laut Verband der Ersatzkassen (VdEK) müssen Pflegebedürftige im Bundesdurchschnitt zurzeit 3.364 Euro aus eigener Tasche bezahlen. Der größte Teil davon entfällt auf den sogenannten einrichtungseinheitlichen Eigenanteil (EEE), der im ersten Jahr des Aufenthalts im Durchschnitt bei 1.775 Euro liegt. Dieser Anteil steigt mit zunehmender Aufenthaltsdauer, sodass der Eigenanteil im Laufe der Zeit kleiner wird.
Der saarländische Vorschlag, den sich die SPD nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios zu eigen machen wird, setzt bei diesem einrichtungseinheitlichen Eigenanteil an. In einer ersten Stufe will die Partei diesen Anteil auf maximal 1.500 Euro begrenzen. Das würde die persönlichen Kosten im ersten Jahr des Aufenthalts um rund 275 Euro pro Monat verringern. In späteren Jahren würde der Deckel kaum noch Einsparungen bringen, da der Anteil, den die Pflegeversicherung beisteuert, wächst. In einem zweiten Schritt soll die Begrenzung zunächst auf 1.500 Euro gesetzt werden, und erst danach der Zuschuss kommen. Das würde bedeuten, dass die Eigenanteilskosten deutlich unter 1.500 Euro fallen würden. Die Kosten für den ersten Schritt beziffert das Konzept mit rund einer Milliarde Euro, der zweite Schritt würde demnach rund drei Milliarden Euro kosten.
Das Papier enthält auch Vorschläge zur Gegenfinanzierung. Dazu gehören beispielsweise eine Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze, eine stärkere Beteiligung der privaten Pflegeversicherung sowie einen höheren Finanzierungsbeitrag aus dem Bundeshaushalt.