Die SPD blockiert vorerst die geplante Pflegereform, um Kürzungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen zu vermeiden. Das Bundeskabinett hatte ursprünglich geplant, die Reform im kommenden Mittwoch auf den Weg zu bringen, doch die SPD droht mit Blockade. Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hatte sich angemeldet, um den Vorschlag für eine langfristige Finanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung vorzustellen, doch die SPD will nachverhandeln. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf betonte, dass die Partei nicht zulassen werde, dass Pflegebedürftige, Pflegende und Angehörige durch Kürzungen belastet werden. Stattdessen will die SPD einen Pflegedeckel, der die Eigenanteile begrenzt und so finanzielle Belastungen vermeidet. Ein System, in dem alle einzahlen, wird angestrebt, wobei ein fairer Ausgleich zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung gefordert wird. Das Defizit der Pflegeversicherung wächst stetig, wie die steigenden Ausgaben für Personal, Unterkunft und Pflege zeigen. Allein im ersten Halbjahr 2026 lag das Minus bei 770 Millionen Euro. Linnemanns Vorgängerin Nina Warken hatte bereits einen Referentenentwurf vorgelegt, der Kürzungen für pflegende Angehörige vorsah, doch dieser wurde abgelehnt. Linnemann selbst hatte erklärt, dass keine Rentenkürzungen für pflegende Angehörige in Kauf genommen werden dürfen, denn sie seien die stillen Helden der Gesellschaft. Obwohl Gespräche am Montag geplant sind, wird in der SPD nicht mit einer schnellen Einigung gerechnet.
Die SPD blockiert vorerst die geplante Pflegereform, um Kürzungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen zu vermeiden. Das Bundeskabinett hatte ursprünglich geplant, die Reform im kommenden Mittwoch auf den Weg zu bringen, doch die SPD droht mit Blockade. Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hatte sich angemeldet, um den Vorschlag für eine langfristige Finanzierung der gesetzlichen Pflegeversicherung vorzustellen, doch die SPD will nachverhandeln. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf betonte, dass die Partei nicht zulassen werde, dass Pflegebedürftige, Pflegende und Angehörige durch Kürzungen belastet werden. Stattdessen will die SPD einen Pflegedeckel, der die Eigenanteile begrenzt und so finanzielle Belastungen vermeidet. Ein System, in dem alle einzahlen, wird angestrebt, wobei ein fairer Ausgleich zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung gefordert wird. Das Defizit der Pflegeversicherung wächst stetig, wie die steigenden Ausgaben für Personal, Unterkunft und Pflege zeigen. Allein im ersten Halbjahr 2026 lag das Minus bei 770 Millionen Euro. Linnemanns Vorgängerin Nina Warken hatte bereits einen Referentenentwurf vorgelegt, der Kürzungen für pflegende Angehörige vorsah, doch dieser wurde abgelehnt. Linnemann selbst hatte erklärt, dass keine Rentenkürzungen für pflegende Angehörige in Kauf genommen werden dürfen, denn sie seien die stillen Helden der Gesellschaft. Obwohl Gespräche am Montag geplant sind, wird in der SPD nicht mit einer schnellen Einigung gerechnet.