Köln hat Fehler im Umgang mit ausreisepflichtigen Migranten eingeräumt. Stadtdirektorin Diemert erklärte, dass bei einer Überprüfung festgestellt wurde, dass strafrechtliche Hinweise vorlagen, die gegen etwa 130 Personen bestanden, die in das Bleiberechtsprogramm aufgenommen wurden. Von diesen Personen seien 79 rechtskräftig verurteilt worden. Diemert betonte, dass mittlerweile 77 aus dem Programm ausgeschlossen wurden. Sie stellte zudem klar, dass in den internen Abläufen der Ausländerbehörde Nachsteuerungsbedarf bestehe.
Die Zentrale Ausländerbehörde in Coesfeld hatte im November 2024 eine Liste mit ausreisepflichtigen Migranten erstellt. Obwohl die Stadt Köln auf ein Amtshilfeangebot zur Abschiebung hingewiesen wurde, ignorierte sie dieses Angebot und schickte über 200 Personen in das Bleiberechtsprojekt. Das Projekt soll Ausländern ermöglichen, die zwar ausreisen müssen, aber gut integriert sind, trotzdem in Deutschland zu bleiben. Die Behörde in Coesfeld hatte die Liste erstellt, um Personen zu identifizieren, die ausreisen müssen, doch Köln setzte die Liste nicht um. Die Stadt will nun Prozesse überarbeiten, um ähnliche Fehler in Zukunft zu vermeiden.
Köln hat Fehler im Umgang mit ausreisepflichtigen Migranten eingeräumt. Stadtdirektorin Diemert erklärte, dass bei einer Überprüfung festgestellt wurde, dass strafrechtliche Hinweise vorlagen, die gegen etwa 130 Personen bestanden, die in das Bleiberechtsprogramm aufgenommen wurden. Von diesen Personen seien 79 rechtskräftig verurteilt worden. Diemert betonte, dass mittlerweile 77 aus dem Programm ausgeschlossen wurden. Sie stellte zudem klar, dass in den internen Abläufen der Ausländerbehörde Nachsteuerungsbedarf bestehe.
Die Zentrale Ausländerbehörde in Coesfeld hatte im November 2024 eine Liste mit ausreisepflichtigen Migranten erstellt. Obwohl die Stadt Köln auf ein Amtshilfeangebot zur Abschiebung hingewiesen wurde, ignorierte sie dieses Angebot und schickte über 200 Personen in das Bleiberechtsprojekt. Das Projekt soll Ausländern ermöglichen, die zwar ausreisen müssen, aber gut integriert sind, trotzdem in Deutschland zu bleiben. Die Behörde in Coesfeld hatte die Liste erstellt, um Personen zu identifizieren, die ausreisen müssen, doch Köln setzte die Liste nicht um. Die Stadt will nun Prozesse überarbeiten, um ähnliche Fehler in Zukunft zu vermeiden.