Die Bundesregierung hat mit dem „Tankrabatt“ eine Maßnahme ergriffen, die politisch richtig ist, obwohl sie ökonomisch fragwürdig erscheint. Der Rabatt hilft fast allen Bürgern, insbesondere in einer Zeit, in der die Energiepreise stark gestiegen sind. Er mildert den Preisschock durch den Krieg in der Ukraine und die Spannungen mit dem Iran, indem er die gesamte Lieferkette von der Landwirtschaft bis zum Endverbraucher berührt. Zwar ist die Maßnahme nicht perfekt, aber sie ist schnell umzusetzen und direkt wirksam. Sie ist gerecht, weil fast jeder etwas davon profitiert – egal ob Lkw-Fahrer, Landwirt oder einfacher Bürger.
Die Regierung hat sich dabei bewusst für eine einfache Lösung entschieden, anstatt individuelle Unterscheidungen zu treffen, die in der Praxis zu unübersehbaren Gerechtigkeitsdebatten führen würden. Die Politik ist nicht immer die Kunst des Möglichen, sondern des Machbaren. Ein Tankrabatt ist gerade in dieser Situation machbar. Die Bundesregierung hat zwar die größeren Probleme, wie die gesellschaftliche Verantwortung der Mineralölkonzerne, nicht angegangen, doch sie hat zumindest den Schritt getan, der jetzt nötig ist. Die politische Erzählung, dass das Land am Abgrund stehe, hat sich dadurch stärker verbreitet. Die Regierung hat also im Moment das Richtige getan, obwohl es nicht Teil einer langfristigen Strategie war.
Die Bundesregierung hat mit dem „Tankrabatt“ eine Maßnahme ergriffen, die politisch richtig ist, obwohl sie ökonomisch fragwürdig erscheint. Der Rabatt hilft fast allen Bürgern, insbesondere in einer Zeit, in der die Energiepreise stark gestiegen sind. Er mildert den Preisschock durch den Krieg in der Ukraine und die Spannungen mit dem Iran, indem er die gesamte Lieferkette von der Landwirtschaft bis zum Endverbraucher berührt. Zwar ist die Maßnahme nicht perfekt, aber sie ist schnell umzusetzen und direkt wirksam. Sie ist gerecht, weil fast jeder etwas davon profitiert – egal ob Lkw-Fahrer, Landwirt oder einfacher Bürger.
Die Regierung hat sich dabei bewusst für eine einfache Lösung entschieden, anstatt individuelle Unterscheidungen zu treffen, die in der Praxis zu unübersehbaren Gerechtigkeitsdebatten führen würden. Die Politik ist nicht immer die Kunst des Möglichen, sondern des Machbaren. Ein Tankrabatt ist gerade in dieser Situation machbar. Die Bundesregierung hat zwar die größeren Probleme, wie die gesellschaftliche Verantwortung der Mineralölkonzerne, nicht angegangen, doch sie hat zumindest den Schritt getan, der jetzt nötig ist. Die politische Erzählung, dass das Land am Abgrund stehe, hat sich dadurch stärker verbreitet. Die Regierung hat also im Moment das Richtige getan, obwohl es nicht Teil einer langfristigen Strategie war.