Die Europäische Union hat zwei russische Oligarchen, Alischer Usmanow und Michail Fridman, von der Sanktionsliste entfernt. Im Gegenzug wurde ein französischer Staatsbürger in Aserbaidschan begnadigt. Die Entscheidung löste in Brüssel und außerhalb der EU heftige Diskussionen aus. Die Kommission versucht, eine plausible Erklärung für den Schritt zu finden, doch die Reaktionen sind polarisiert. Kommissionssprecher Christian Wigand betonte, dass die EU in der Vergangenheit eine klare Haltung bei der Durchsetzung der Sanktionen gezeigt habe. Gleichzeitig wurde die Dauer der Liste deutlich verlängert – von sechs auf 36 Monate –, was als Zeichen des langfristigen Drucks auf Russland interpretiert wird. Die Entscheidung wurde von mehreren Ländern, allen voran Litauen, kritisiert, da sie als Signal für Schwäche wahrgenommen wurde. Litauen hielt sich bei der Abstimmung zurück, behält sich jedoch nationale Sanktionen vor. Die EU will damit vermeiden, dass die Debatte über die Sanktionen alle sechs Monate wieder aufkommen könnte. Gahler betont, dass die Verlängerung der Liste die Verbindlichkeit stärkt. Die Entscheidung gilt erst, sobald sie im Europäischen Amtsblatt veröffentlicht wird. Danach dürfen Usmanow und Fridman wieder in die EU reisen, sofern die einzelnen Länder sie nicht individuell verbieten, und die eingefrorenen Vermögenswerte müssen freigegeben werden. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas arbeitet bereits an einer Liste mit 1.600 weiteren Namen, um die Sanktionen zu erweitern.
Die Europäische Union hat zwei russische Oligarchen, Alischer Usmanow und Michail Fridman, von der Sanktionsliste entfernt. Im Gegenzug wurde ein französischer Staatsbürger in Aserbaidschan begnadigt. Die Entscheidung löste in Brüssel und außerhalb der EU heftige Diskussionen aus. Die Kommission versucht, eine plausible Erklärung für den Schritt zu finden, doch die Reaktionen sind polarisiert. Kommissionssprecher Christian Wigand betonte, dass die EU in der Vergangenheit eine klare Haltung bei der Durchsetzung der Sanktionen gezeigt habe. Gleichzeitig wurde die Dauer der Liste deutlich verlängert – von sechs auf 36 Monate –, was als Zeichen des langfristigen Drucks auf Russland interpretiert wird. Die Entscheidung wurde von mehreren Ländern, allen voran Litauen, kritisiert, da sie als Signal für Schwäche wahrgenommen wurde. Litauen hielt sich bei der Abstimmung zurück, behält sich jedoch nationale Sanktionen vor. Die EU will damit vermeiden, dass die Debatte über die Sanktionen alle sechs Monate wieder aufkommen könnte. Gahler betont, dass die Verlängerung der Liste die Verbindlichkeit stärkt. Die Entscheidung gilt erst, sobald sie im Europäischen Amtsblatt veröffentlicht wird. Danach dürfen Usmanow und Fridman wieder in die EU reisen, sofern die einzelnen Länder sie nicht individuell verbieten, und die eingefrorenen Vermögenswerte müssen freigegeben werden. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas arbeitet bereits an einer Liste mit 1.600 weiteren Namen, um die Sanktionen zu erweitern.