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← News-Feed Alltag · deutschlandfunk.de · 23. September

Diskussion über Linkspartei - Grünen-Innenpolitikerin fordert Koçak zu Mandatsverzicht auf

Warum will Mihalic, dass Koçak aus der Partei geht?

Symbolbild · Ferran Cornellà · CC BY-SA 4.0 · Openverse
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137 Wörter
Mihalic, die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, hat dem Abgeordneten der Linken, Koçak, nahegelegt, sein Bundestagsmandat niederzulegen. Sie betont, dass es nicht ausreiche, wenn er lediglich vorübergehend nicht an den Sitzungen des Innenausschusses teilnehme. Für sie sei ein Ausschluss aus der Linksfraktion die Mindestforderung. Sie kritisiert bereits seit längerer Zeit, dass jemand wie Koçak Zugang zu sensiblen Informationen im Innenausschuss habe. Koçak, der als Direktkandidat seiner Partei in Berlin-Neukölln in den Bundestag gewählt wurde, hatte erklärt, er ziehe sich vorerst aus der Öffentlichkeit und aus dem Innenausschuss zurück. Seine Position wurde jedoch aufgrund seiner Kontakte zu einem Clan-Milieu kritisiert. Zudem wurde er für ein Foto kritisiert, das ihn auf einer Linken-Wahlparty neben einem Aktivisten zeigt, der für seine israelfeindlichen Haltung bekannt ist. Die Grünen-Fraktion verlangt nun, dass Koçak sein Mandat aufgibt, um die Integrität der Partei zu schützen.

Lernzettel

Diskussion über Linkspartei - Grünen-Innenpolitikerin f...

Mihalic will Koçak aus der Partei

  • Sie bat um sein Mandat, weil er nicht genug aus dem Ausschuss rausgeht.
  • Sie kritisiert, dass er zu viel Wissen hat.

Koçak will sich langsam aus der Öffentlichkeit entfernen

  • Er wurde wegen Kontakten zu Kriminalität kritisiert.
  • Er war auf einer Wahlparty neben einem israelfeindlichen Aktivisten.

Die Linken kritisiert seine Nähe zu Extremisten

  • Sie sieht es als Problem an, dass er mit jemandem zusammen ist, der gegen Israel ist.
  • Das Foto zeigt seine politische Verbundenheit.
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