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← News-Feed Gesellschaft · tagesschau.de · 22. September

Nach Berlin-Wahl: SPD-Fraktionschef Saleh will nicht erneut kandidieren

Warum bleibt Raed Saleh trotz des schlechten Ergebnisses in der SPD?

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318 Wörter
Der derzeitige Fraktionsvorsitzende der Berliner SPD, Raed Saleh, wird sich nicht erneut um das Amt bewerben. Das schlechte Abschneiden der Partei bei der Wahl hat parteiinterne Forderungen nach personellen Konsequenzen verstärkt. Die SPD erhielt 12,1 Prozent der Stimmen und wurde fünftstärkste Partei in Berlin. Die Verluste von sechs Prozentpunkten haben den Druck auf die Führung erhöht. Saleh kritisierte die Wahlkampfstrategie und den Spitzenkandidaten, wobei er betonte, dass die Partei nicht in der Lage gewesen sei, eine glaubwürdige sozialdemokratische Vision für Berlin zu entwickeln. Die politischen Erfolge der SPD in der Fraktion und im Senat seien nicht ausreichend herausgearbeitet worden. Der Wahlkampf habe sich im Detail verloren, und die Positionen der SPD zu Themen wie Vergesellschaftung seien oft widersprüchlich gewesen. Saleh betonte, dass er zwar nicht die Strategie selbst geführt, aber doch maßgeblich mitgetragen und dafür seinen Teil der Verantwortung übernommen habe. Dennoch werde er die Partei weiterhin tatkräftig unterstützen. Der mitgliederstärkste Kreisverband der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf verabschiedete eine Resolution, in der eine personelle Neuaufstellung an der Spitze der Fraktion gefordert wurde. Der Vorstoß richtete sich bereits indirekt gegen Saleh, der seit 2011 Fraktionsvorsitzender ist. Zuvor hatte bereits Michael Müller, ehemaliger Regierender Bürgermeister, Saleh eine Mitschuld für den Niedergang der SPD zugeschrieben und einen Rückzug gefordert. Die Mitglieder der alten und neuen Fraktion im Abgeordnetenhaus treffen sich am Dienstag zu einer gemeinsamen Sitzung, wobei eine Neuwahl des Fraktionsvorstands nicht auf der Tagesordnung steht. Saleh hatte bereits vor der Wahl einen Vorschlag unterbreitet, wonach er und der bisherige Fraktionsvorsitzende weiterhin geschäftsführend im Amt bleiben sollten. Neben Saleh rücken auch die bisherigen Senatsmitglieder der SPD in den Fokus. Die Resolution des Charlottenburg-Wilmersdorf-Kreisverbands kritisiert, dass die Besetzung der Senatsressorts nicht zu Glaubwürdigkeit und Kompetenz für die SPD geführt habe. Daher sei eine Regierungsbeteiligung der SPD nur mit frischen Gesichtern und Kompetenz möglich. Derzeit stellt die SPD fünf Senatsmitglieder im neuen Parlament, wobei einige von ihnen nicht mehr in den Senat eingezogen sind.
die SPD Nominalphrase A2 the SPDđảng SPD
die Wahlplanung Nominalphrase A2
die Wahlkampfstrategie Nominalphrase A2 campaign strategychiến lược vận động bầu cử
bleiben Mitglied Verbalphrase B1 remain a membertiếp tục là thành viên
Forderungen nach personellen Konsequenzen verstärkt Verbalphrase B2 strengthen demands for personnel consequenceslàm tăng yêu cầu về hậu quả nhân sự
nicht erneut Funktionsverbgefüge C1 not againkhông lần nữa
in der Fraktion Präpositionalphrase C1 in the factiontrong phân đoàn

Lernzettel

Nach Berlin-Wahl: SPD-Fraktionschef Saleh will nicht er...

SPD verliert stark

  • Die Partei hat in Berlin schlecht abgeschnitten.
  • Die Leute fordern neue Leute an der Spitze.

Saleh bleibt, will aber mehr

  • Er war 15 Jahre Fraktionschef.
  • Er hat die Wahl nicht selbst geführt.

Druck auf die Partei wächst

  • Die Gruppe in Charlottenburg-Wilmersdorf schreibt Brief.
  • Der Brief geht gegen Saleh, ohne ihn zu nennen.
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