Der Tankrabatt, der ab dem 1. Oktober in Kraft treten soll, ist nun offiziell im Umlaufverfahren beschlossen worden. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf gestartet, und Bundestag sowie Bundesrat sollen ihn noch in dieser Woche genehmigen. Die Bundesregierung beschleunigt den Prozess und hat den Plan ins Leben gerufen, den das Kabin mitgetragen hat. Die Maßnahme soll die seit dem Iran-Krieg deutlich gestiegenen Tankstellenpreise etwas mildern.
Ab dem 1. Oktober wird die Energiesteuer auf Diesel und Benzin um etwa 14 Cent pro Liter gesenkt. Wenn die Mehrwertsteuer berücksichtigt wird, ergibt sich eine Entlastung von bis zu 17 Cent pro Liter. Die Regelung gilt bis Ende Dezember. Das Finanzministerium rechnet damit, dass der Bund 2,485 Milliarden Euro weniger einnimmt, wobei die Länder die Hälfte davon übernehmen sollen.
Die Regierung hatte sich bereits am vergangenen Freitag mit den Ländern auf den Rabatt geeinigt. Experten kritisieren den Plan, weil sie meinen, er sei teuer und ungenau formuliert. Zudem soll er Menschen unterstützen, die nicht unbedingt darum gebeten haben. Die Diskussion um die Effektivität der Rabatte ist umstritten. Im Sommer hatte das Bundeskartellamt sowie das Ifo-Institut festgestellt, dass die Steuererleichterung nicht vollständig an die Kunden weitergegeben wurde. Die Mineralölwirtschaft lehnt diese Kritik ab.
Der Tankrabatt, der ab dem 1. Oktober in Kraft treten soll, ist nun offiziell im Umlaufverfahren beschlossen worden. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf gestartet, und Bundestag sowie Bundesrat sollen ihn noch in dieser Woche genehmigen. Die Bundesregierung beschleunigt den Prozess und hat den Plan ins Leben gerufen, den das Kabin mitgetragen hat. Die Maßnahme soll die seit dem Iran-Krieg deutlich gestiegenen Tankstellenpreise etwas mildern.
Ab dem 1. Oktober wird die Energiesteuer auf Diesel und Benzin um etwa 14 Cent pro Liter gesenkt. Wenn die Mehrwertsteuer berücksichtigt wird, ergibt sich eine Entlastung von bis zu 17 Cent pro Liter. Die Regelung gilt bis Ende Dezember. Das Finanzministerium rechnet damit, dass der Bund 2,485 Milliarden Euro weniger einnimmt, wobei die Länder die Hälfte davon übernehmen sollen.
Die Regierung hatte sich bereits am vergangenen Freitag mit den Ländern auf den Rabatt geeinigt. Experten kritisieren den Plan, weil sie meinen, er sei teuer und ungenau formuliert. Zudem soll er Menschen unterstützen, die nicht unbedingt darum gebeten haben. Die Diskussion um die Effektivität der Rabatte ist umstritten. Im Sommer hatte das Bundeskartellamt sowie das Ifo-Institut festgestellt, dass die Steuererleichterung nicht vollständig an die Kunden weitergegeben wurde. Die Mineralölwirtschaft lehnt diese Kritik ab.