Das Bundeskabinett hat am Abend die Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel beschlossen. Eine Regierungssprecherin gab die Entscheidung bekannt. Wie bereits im Mai und Juni soll die Steuer nun bis zum Jahresende um 14 Cent pro Liter reduziert werden. Durch die dadurch geringere Mehrwertsteuer sinkt der Preis pro Liter für die Verbraucher um etwa 17 Cent. Die Kosten der Maßnahme werden auf 2,5 Milliarden Euro veranschlagt, wobei die Bundesländer die Hälfte der Ausgaben tragen. Die Entscheidung wurde im sogenannten Umlaufverfahren getroffen, also schriftlich und ohne ein physisches Treffen des Kabinetts. Bundestag und Bundesrat sollen den Tankrabatt noch in dieser Woche genehmigen, damit er am 1. Oktober in Kraft treten kann.
Zudem soll ein Tankpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens spätestens bis zum 1. Januar 2027 eingeführt werden. Hintergrund sind die erneut stark gestiegenen Tankstellenpreise, die durch den Iran-Krieg und die Unterbrechung saudischer Öllieferungen verursacht wurden. Die Regierung versucht damit, die Belastung der Verbraucher zu verringern und den Energiepreis stabil zu halten. Die Maßnahmen sollen langfristig dazu beitragen, die wirtschaftliche Situation zu entlasten und die Nachfrage nach fossilen Brennstoffen zu mindern. Die Entscheidung, die in Erfüllung gehen soll, spiegelt die Notwendigkeit wider, die Auswirkungen der globalen Energiekrise auf die Haushalte der Bürger zu begrenzen.
Das Bundeskabinett hat am Abend die Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel beschlossen. Eine Regierungssprecherin gab die Entscheidung bekannt. Wie bereits im Mai und Juni soll die Steuer nun bis zum Jahresende um 14 Cent pro Liter reduziert werden. Durch die dadurch geringere Mehrwertsteuer sinkt der Preis pro Liter für die Verbraucher um etwa 17 Cent. Die Kosten der Maßnahme werden auf 2,5 Milliarden Euro veranschlagt, wobei die Bundesländer die Hälfte der Ausgaben tragen. Die Entscheidung wurde im sogenannten Umlaufverfahren getroffen, also schriftlich und ohne ein physisches Treffen des Kabinetts. Bundestag und Bundesrat sollen den Tankrabatt noch in dieser Woche genehmigen, damit er am 1. Oktober in Kraft treten kann.
Zudem soll ein Tankpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens spätestens bis zum 1. Januar 2027 eingeführt werden. Hintergrund sind die erneut stark gestiegenen Tankstellenpreise, die durch den Iran-Krieg und die Unterbrechung saudischer Öllieferungen verursacht wurden. Die Regierung versucht damit, die Belastung der Verbraucher zu verringern und den Energiepreis stabil zu halten. Die Maßnahmen sollen langfristig dazu beitragen, die wirtschaftliche Situation zu entlasten und die Nachfrage nach fossilen Brennstoffen zu mindern. Die Entscheidung, die in Erfüllung gehen soll, spiegelt die Notwendigkeit wider, die Auswirkungen der globalen Energiekrise auf die Haushalte der Bürger zu begrenzen.