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← News-Feed Alltag · deutschlandfunk.de · 20. September

Newsblog - Linke gewinnt in Berlin - Grüne wollen mitregieren - BSW verpasst laut aktueller Hochrechnung Fünf-Prozent-Hürde

Warum hat die Linke mehr Stimmen als erwartet?

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238 Wörter
Die Linke hat laut Hochrechnungen die Wahl in Berlin gewonnen und damit eine klare Vorherrschaft erzielt. Die Partei setzt nun auf eine Regierungsbeteiligung, wobei die Koalition mit SPD und Grünen in den Fokus rückt. Die Grünen-Chef, Banaszak, hat Gespräche mit der Linken an eine klare Haltung gegen Antisemitismus geknüpft, was als zentrales Kriterium für eine Zusammenarbeit gilt. Der Präsident des Zentralrats der Juden, Schuster, forderte SPD und Grüne auf, der Linken nicht zu einer Regierungsmehrheit zu verhelfen, um die Sicherheit der jüdischen Bevölkerung zu gewährleisten. Die BSW, die traditionell eine wichtige Stimme in der Berliner Politik war, verpasste laut der aktuellen Hochrechnung von infratest dimap die Fünf-Prozent-Hürde und erreichte lediglich 4,8 Prozent. Damit ist ein Einzug ins Abgeordnetenhaus nicht mehr möglich. Die Hochrechnung zeigt zudem, dass CDU, Grüne und SPD eine Regierungsmehrheit erzielen könnten, was eine mögliche Regierungsbildung nahelegt. Die Linke, die sich in der Vergangenheit durch antisemitische Äußerungen kritisiert wurde, will nun mit einer Demonstration am kommenden Wochenende auf die Straße gehen, um ihre Position zu unterstreichen. Die Parteien reagieren unterschiedlich auf die Ergebnisse. Die SPD, die als möglicher Bündnispartner in Frage kommt, lehnt eine Vergesellschaftung ab, was die Koalitionsverhandlungen erschwert. Die CDU, die sich in Berlin gut positioniert hat, zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis, während die Linke weiterhin eine klare Haltung gegen Antisemitismus fordert. Die politische Landschaft in Berlin wird sich in den kommenden Tagen weiter verändern, da die Parteien nun die nächsten Schritte planen.

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Die Linke gewinnt in Berlin

  • Sie hat antisemitische Aussagen gemacht.
  • Sie wird mit Gewerkschaften protestieren.

CDU, Grüne und SPD haben Stimmen

  • Die SPD lehnt eine Regierung ab.
  • Die Reformen müssen stimmen.

BSW verpasst die Fünf-Prozent-Schwelle

  • Die CDU schützt sich vor Abstieg.
  • Die Linke ist weiter vorne.
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