Die Regierung will die Spritpreise weniger teuer machen. Sie hat zwei Ideen. Die erste ist ein Rabatt, der ab dem 1. Oktober gilt. Die zweite ist ein Preis, der nicht höher als ein bestimmter Betrag sein darf. Die SPD will das Preislimit, die Union will den Rabatt. Die Regierung hat sich auf einen Kompromiss geeinigt. Weitere Ideen sollen 2027 geprüft werden.
Die erste Idee ist eine Steuer, die um 14 Cent weniger kostet. Mit der Mehrwertsteuer wird die Steuer um 17 Cent weniger. Das gleiche ist schon im Mai und Juni passiert. Der neue Rabatt soll im Oktober beschlossen werden und bis Weihnachten gelten. Die zweite Idee ist ein Preis, der nicht höher als ein bestimmter Betrag sein darf. Die Regierung will mit den Spritfirmen darüber sprechen. Ziel ist, bis 1. Januar einen bestimmten Preis festzulegen. Ähnliche Regeln gibt es in Luxemburg und Belgien.
Wie der Preis aussieht, ist noch nicht klar. Der Preis könnte sich an den Kosten und den Transportkosten orientieren. Der Preis soll nicht ewig gelten und die Versorgung sichern. Der Rabatt im Sommer hat die Preise gesenkt, aber nicht vollständig an die Kunden weitergegeben. Bei Diesel wurden nur 12 Cent weniger, bei Super E5 und Super E10 fast alle 17 Cent.
Ein Preislimit könnte die Preise schnell weniger teuer machen, aber auch zu Problemen führen, wenn Verkauf und Import nicht mehr lohnen. Offen ist, ob der Staat die Differenz übernimmt oder die Spritfirmen. Wer nicht genug Geld verdienen kann, verkauft vielleicht in andere Länder. Die Regierung rechnet mit einer Entlastung von rund 2,5 Milliarden Euro. Dazu muss der Rabatt bis 1. Oktober umgesetzt werden. Dafür müssen in Bundestag und Bundesrat die Fristen kürzer werden.
Die Länder übernehmen mit 1,25 Milliarden Euro die Hälfte der Kosten. Es ist eine gemeinsame Anstrengung. Der Rabatt im Sommer kostete die Regierung rund 1,6 Milliarden Euro. Als er endete, wurde er als wirksam bezeichnet, aber eine Fortsetzung war nicht sinnvoll. Der Bauernverband freut sich über die Neuauflage. Umweltschützer kritisierten den Rabatt als schädlich für das Klima und als Gewinn für die Spritfirmen. Die Spritfirmen sind nicht verpflichtet, die Steuerersparnis an die Kunden weiterzugeben.
Die Regierung will die Spritpreise weniger teuer machen. Sie hat zwei Ideen. Die erste ist ein Rabatt, der ab dem 1. Oktober gilt. Die zweite ist ein Preis, der nicht höher als ein bestimmter Betrag sein darf. Die SPD will das Preislimit, die Union will den Rabatt. Die Regierung hat sich auf einen Kompromiss geeinigt. Weitere Ideen sollen 2027 geprüft werden.
Die erste Idee ist eine Steuer, die um 14 Cent weniger kostet. Mit der Mehrwertsteuer wird die Steuer um 17 Cent weniger. Das gleiche ist schon im Mai und Juni passiert. Der neue Rabatt soll im Oktober beschlossen werden und bis Weihnachten gelten. Die zweite Idee ist ein Preis, der nicht höher als ein bestimmter Betrag sein darf. Die Regierung will mit den Spritfirmen darüber sprechen. Ziel ist, bis 1. Januar einen bestimmten Preis festzulegen. Ähnliche Regeln gibt es in Luxemburg und Belgien.
Wie der Preis aussieht, ist noch nicht klar. Der Preis könnte sich an den Kosten und den Transportkosten orientieren. Der Preis soll nicht ewig gelten und die Versorgung sichern. Der Rabatt im Sommer hat die Preise gesenkt, aber nicht vollständig an die Kunden weitergegeben. Bei Diesel wurden nur 12 Cent weniger, bei Super E5 und Super E10 fast alle 17 Cent.
Ein Preislimit könnte die Preise schnell weniger teuer machen, aber auch zu Problemen führen, wenn Verkauf und Import nicht mehr lohnen. Offen ist, ob der Staat die Differenz übernimmt oder die Spritfirmen. Wer nicht genug Geld verdienen kann, verkauft vielleicht in andere Länder. Die Regierung rechnet mit einer Entlastung von rund 2,5 Milliarden Euro. Dazu muss der Rabatt bis 1. Oktober umgesetzt werden. Dafür müssen in Bundestag und Bundesrat die Fristen kürzer werden.
Die Länder übernehmen mit 1,25 Milliarden Euro die Hälfte der Kosten. Es ist eine gemeinsame Anstrengung. Der Rabatt im Sommer kostete die Regierung rund 1,6 Milliarden Euro. Als er endete, wurde er als wirksam bezeichnet, aber eine Fortsetzung war nicht sinnvoll. Der Bauernverband freut sich über die Neuauflage. Umweltschützer kritisierten den Rabatt als schädlich für das Klima und als Gewinn für die Spritfirmen. Die Spritfirmen sind nicht verpflichtet, die Steuerersparnis an die Kunden weiterzugeben.