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← News-Feed Gesellschaft · tagesschau.de · 16. September

Streit über Wahlrechtsreform: Melonis Zitterpartie

Welches Gesetz hat die Regierung Italiens in Schwierigkeiten gebracht?

Symbolbild · Domeian · CC BY-SA 4.0 · Wikimedia Commons
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252 Wörter
Italienische Medien berichten von einer tiefgreifenden Krise innerhalb der Regierung Melonis, die durch einen Streit um eine umfassende Wahlrechtsreform ausgelöst wurde. Die Regierung, die bereits länger regiert als jeder ihrer Vorgänger in der Nachkriegszeit, steht nun unter Druck, da die Reform nicht wie geplant verabschiedet werden konnte. Die Koalition, die aus mehreren Parteien besteht, ist in der Frage der Reform stark zerstritten. Meloni, die Ministerpräsidentin, versucht, die Stimmung zu stabilisieren, indem sie öffentlich auftritt und ihre Entschlossenheit betont. In Vercelli sprach sie vor Reisbauern, wo sie sich als optimistisch und entschlossen zeigte. Dennoch wird deutlich, dass die Reform nicht einfach verabschiedet werden kann, da die kleineren Partner der Koalition, wie die Lega und Forza Italia, Bedenken äußerten, dass ein Personenwahlkampf ihre Macht reduzieren könnte. Die Reform, die ursprünglich einen reinen Vorzugsstimmensystem vorsah, scheiterte bereits im Juli, als die Abgeordnetenkammer die Änderung abwies. Die Opposition, die sich in den vergangenen Wochen auf die Zielgerade gestellt sieht, fordert nun mehr Einfluss und bessere politische Lösungen. Gleichzeitig droht Meloni mit Neuwahlen, falls die Reform nicht verabschiedet werden kann, was gleichzeitig ein Zeichen für die Schwäche der Koalition sein könnte. Eine modifizierte Version der Reform wurde nun im Senat angenommen, doch die Opposition bezeichnet dies als eine Farce. Die entscheidende Abstimmung in der Abgeordnetenkammer steht nun im September an. Meloni, die in der Öffentlichkeit unerschütterlich bleibt, wird hinter den Kulissen jedoch von Unsicherheit geplagt, ob die Reform letztlich durchkommt. Zudem überlegt sie, welcher Wahltermin ihr am besten geeignet wäre, um die Situation unter Kontrolle zu bringen.
versuchen Verbalphrase A1 triescố gắng
das Vorzugsstimmensystem Nominalphrase A2 preferential voting systemhệ thống bỏ phiếu theo ưu tiên
die Wahlrechtsreform Nominalphrase A2 electoral reformcải cách bầu cử
scheitern Verbalphrase B2 failthất bại
die Abstimmung Nominalphrase B2 votebỏ phiếu
das Bedenken Nominalphrase B2 concernslo ngại
die Koalition Nominalphrase C1 coalitionliên minh

Lernzettel

Streit über Wahlrechtsreform: Melonis Zitterpartie

Regierung in Schwierigkeiten

  • Meloni will Zusammenarbeit verbessern, wirkt freundlich.
  • Zeitungen sagen, es gebe eine Krise, doch sie meint, alles gehe gut.

Wahlreform im Streit

  • Gesetz soll Menschen für Politiker wählen, nicht für Parteien.
  • Kleine Parteien lehnten den Plan ab, fürchten Machtverlust.

Gesetz muss nochmal stimmen

  • Gegenpartei will mehr Macht, droht mit Entlassung.
  • Meloni droht mit Neuwahlen, bleibt tapfer, ist nervös.
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