Italienische Medien berichten, dass die Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni inzwischen länger regiert als jeder ihrer Vorgänger in der Nachkriegszeit. Doch die Regierung ist nicht mehr so stabil wie zuvor, denn ein Streit um eine Wahlrechtsreform belastet die Koalition schwer. Meloni selbst wirkt in der Öffentlichkeit weiterhin unerschütterlich, doch hinter der Fassade zeigt sich, dass sie nervös ist, ob die Reform letztendlich durchkommt.
Vergangene Woche trat Meloni beim Forum der Reisbauern in Vercelli in der Region Piemont auf. Die Veranstaltung war ein Erfolg: Die Menschen jubelten und applaudierten. Doch die Medien berichten, dass die Koalition innerhalb der Regierung stark unter Druck steht. Meloni vermeidet normalerweise Fragen der Journalisten, doch diesmal antwortete sie demonstrativ. Sie betonte, dass die geplante Reform die Italiener ermögliche, die Koalition, den Regierungschef, das Programm und die Abgeordneten selbst zu wählen. Sie zeigte Stolz auf das, was ihr Bündnis erreicht hat.
Die Reform war ursprünglich dazu gedacht, ein Vorzugsstimmensystem einzuführen. Damit sollten Wähler nicht mehr für feste Parteilisten stimmen, sondern direkt Abgeordnete wählen. Dieser Schritt hätte Melonis Macht stärker gemacht. Doch die kleineren Parteien ihrer Koalition, die Lega und Forza Italia, lehnten das ab. Sie fürchteten, durch einen Personenwahlkampf noch mehr Einfluss zu verlieren. Das Vorzugsstimmensystem scheiterte bereits im Juli, als die Abgeordnetenkammer abstimmte. Die Opposition kritisierte die Reform scharf und drohte, Meloni zu entlassen.
Nach einer modifizierten Version, die im Senat angenommen wurde, bleibt der erste Platz jeder Wahlliste für die Parteiführung reserviert. Die Bürger entscheiden nur über die Plätze dahinter. Die Opposition nennt den Kompromiss eine Farce. Die Reform muss nun noch in der Abgeordnetenkammer abgestimmt werden. Medienberichten zufolge droht Meloni bereits mit Neuwahlen im Januar, sollte die Reform scheitern. Doch in der Öffentlichkeit bleibt sie unerschütterlich. Gleichzeitig überlegt sie, welcher Wahltermin ihr am besten passen würde – entweder Januar oder April, weil die Opposition sich nicht schnell sortieren kann, oder doch der reguläre Termin im Herbst 2027, falls sich die Opposition bis dahin wieder zerstritten hat.
Italienische Medien berichten, dass die Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni inzwischen länger regiert als jeder ihrer Vorgänger in der Nachkriegszeit. Doch die Regierung ist nicht mehr so stabil wie zuvor, denn ein Streit um eine Wahlrechtsreform belastet die Koalition schwer. Meloni selbst wirkt in der Öffentlichkeit weiterhin unerschütterlich, doch hinter der Fassade zeigt sich, dass sie nervös ist, ob die Reform letztendlich durchkommt.
Vergangene Woche trat Meloni beim Forum der Reisbauern in Vercelli in der Region Piemont auf. Die Veranstaltung war ein Erfolg: Die Menschen jubelten und applaudierten. Doch die Medien berichten, dass die Koalition innerhalb der Regierung stark unter Druck steht. Meloni vermeidet normalerweise Fragen der Journalisten, doch diesmal antwortete sie demonstrativ. Sie betonte, dass die geplante Reform die Italiener ermögliche, die Koalition, den Regierungschef, das Programm und die Abgeordneten selbst zu wählen. Sie zeigte Stolz auf das, was ihr Bündnis erreicht hat.
Die Reform war ursprünglich dazu gedacht, ein Vorzugsstimmensystem einzuführen. Damit sollten Wähler nicht mehr für feste Parteilisten stimmen, sondern direkt Abgeordnete wählen. Dieser Schritt hätte Melonis Macht stärker gemacht. Doch die kleineren Parteien ihrer Koalition, die Lega und Forza Italia, lehnten das ab. Sie fürchteten, durch einen Personenwahlkampf noch mehr Einfluss zu verlieren. Das Vorzugsstimmensystem scheiterte bereits im Juli, als die Abgeordnetenkammer abstimmte. Die Opposition kritisierte die Reform scharf und drohte, Meloni zu entlassen.
Nach einer modifizierten Version, die im Senat angenommen wurde, bleibt der erste Platz jeder Wahlliste für die Parteiführung reserviert. Die Bürger entscheiden nur über die Plätze dahinter. Die Opposition nennt den Kompromiss eine Farce. Die Reform muss nun noch in der Abgeordnetenkammer abgestimmt werden. Medienberichten zufolge droht Meloni bereits mit Neuwahlen im Januar, sollte die Reform scheitern. Doch in der Öffentlichkeit bleibt sie unerschütterlich. Gleichzeitig überlegt sie, welcher Wahltermin ihr am besten passen würde – entweder Januar oder April, weil die Opposition sich nicht schnell sortieren kann, oder doch der reguläre Termin im Herbst 2027, falls sich die Opposition bis dahin wieder zerstritten hat.