Nach jüngsten Sabotageakten an kritischen Infrastruktur-Anlagen wird über bessere Schutzmaßnahmen diskutiert. Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul sagte, die Gesellschaft müsse sich einigen, was Betreiber solcher Anlagen dürfen. Er nannte Videoanlagen und eine Drohnenabwehr als mögliche Maßnahmen. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft verlangte Anpassungen der Datenschutzbestimmungen, damit öffentliche Bereiche rechtssicher überwacht werden können. Hessens Innenminister Poseck betonte, die Polizei fahre an sensiblen Einrichtungen verstärkt Streife. Betreuer kritischer Infrastruktur seien generell selbst für die Sicherheit ihres Geländes verantwortlich. Ähnlich äußerte sich die Deutsche Polizeigewerkschaft. Es fehle nicht an Technik, sondern an konsequenten Investitionen, sagte Teggatz. Die EU-Kommission will Länder dabei unterstützen, ihre Infrastruktur zu schützen. Der Bundesverband Erneuerbare Energie forderte ein Backup-System für Notfälle. Bioenergie, Wasserkraft und Batteriespeicher könnten im Ernstfall kurzfristig einspringen. Die Grünen-Bundestagsfraktion warf Bundesinnenminister Dobrindt Versäumnisse vor. Deutschland sei auf Angriffe gegen kritische Infrastruktur nur unzureichend vorbereitet. Ein Ministeriumssprecher erklärte, Staat und Wirtschaft arbeiten eng zusammen. Grundsätzlich seien jedoch die Betreiber für den Schutz ihrer Anlagen verantwortlich.
Die Polizei ermittelt wegen der Angriffe. Im Falle des Umspannwerks in Brandenburg wird auch wegen Terrorverdachts ermittelt. Von den fünf Blöcken zweier Kohlekraftwerke im Rheinischen Revier konnten drei bereits wieder in Betrieb genommen werden.
Nach jüngsten Sabotageakten an kritischen Infrastruktur-Anlagen wird über bessere Schutzmaßnahmen diskutiert. Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul sagte, die Gesellschaft müsse sich einigen, was Betreiber solcher Anlagen dürfen. Er nannte Videoanlagen und eine Drohnenabwehr als mögliche Maßnahmen. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft verlangte Anpassungen der Datenschutzbestimmungen, damit öffentliche Bereiche rechtssicher überwacht werden können. Hessens Innenminister Poseck betonte, die Polizei fahre an sensiblen Einrichtungen verstärkt Streife. Betreuer kritischer Infrastruktur seien generell selbst für die Sicherheit ihres Geländes verantwortlich. Ähnlich äußerte sich die Deutsche Polizeigewerkschaft. Es fehle nicht an Technik, sondern an konsequenten Investitionen, sagte Teggatz. Die EU-Kommission will Länder dabei unterstützen, ihre Infrastruktur zu schützen. Der Bundesverband Erneuerbare Energie forderte ein Backup-System für Notfälle. Bioenergie, Wasserkraft und Batteriespeicher könnten im Ernstfall kurzfristig einspringen. Die Grünen-Bundestagsfraktion warf Bundesinnenminister Dobrindt Versäumnisse vor. Deutschland sei auf Angriffe gegen kritische Infrastruktur nur unzureichend vorbereitet. Ein Ministeriumssprecher erklärte, Staat und Wirtschaft arbeiten eng zusammen. Grundsätzlich seien jedoch die Betreiber für den Schutz ihrer Anlagen verantwortlich.
Die Polizei ermittelt wegen der Angriffe. Im Falle des Umspannwerks in Brandenburg wird auch wegen Terrorverdachts ermittelt. Von den fünf Blöcken zweier Kohlekraftwerke im Rheinischen Revier konnten drei bereits wieder in Betrieb genommen werden.