Grünen-Fraktionsvize von Notz kritisierte die Reaktion der Bundesregierung auf den Anschlag am Flughafen Leipzig als überfällig und verwies darauf, dass Russland bereits seit längerem für ähnliche Vorfälle in anderen europäischen Ländern verantwortlich gemacht wurde. Er betonte, die Vorwürfe gegen Russland basierten nicht nur auf Geheimdienstinformationen, sondern auch auf Ergebnissen rechtsstaatlicher Ermittlungen, die im Einklang mit dem Rechtsstaatliche Prinzip abgeschlossen worden seien.
Gegenüber dem Deutschlandfunk stellte von Notz klar, dass die Bundesregierung nicht nur auf vertrauliche Quellen zurückgriff, sondern auch auf belastbare Ermittlungsakten, die den Versuch eines Anschlags auf die deutsche Transport- und Logistikinfrastruktur belegen sollen. Die Bundesanwaltschaft wertete den Vorfall als schwerwiegenden Angriff, der die Sicherheit der deutschen Luftfahrt und der Logistik gefährdet habe.
Die AfD äußerte hingegen Zweifel an der Darstellung der Regierung. Ihr Fraktionsvize Frohnmaier warf der Bundesregierung vor, bislang keine ausreichenden Beweise vorgelegt zu haben und forderte mehr Transparenz sowie eine vermeintliche Vermeidung vorschneller Schuldzuweisungen. Gleichzeitig warnte er vor einer übermäßigen Eskalation, die die Sicherheitslage weiter verschlechtern könnte.
Als Reaktion auf den Vorfall kündigte die Bundesregierung die Schließung des letzten russischen Generalkonsulats in Deutschland an und setzte den Druck auf die russische Schattenflotte. Zudem will Berlin auf weitere EU-Sanktionen dringen. Russlands Präsident Putin lehnte die Vorwürfe ab und bezeichnete die Maßnahmen der Bundesregierung als schweren Fehler. Das russische Außenministerium kündigte Gegenmaßnahmen an.
Grünen-Fraktionsvize von Notz kritisierte die Reaktion der Bundesregierung auf den Anschlag am Flughafen Leipzig als überfällig und verwies darauf, dass Russland bereits seit längerem für ähnliche Vorfälle in anderen europäischen Ländern verantwortlich gemacht wurde. Er betonte, die Vorwürfe gegen Russland basierten nicht nur auf Geheimdienstinformationen, sondern auch auf Ergebnissen rechtsstaatlicher Ermittlungen, die im Einklang mit dem Rechtsstaatliche Prinzip abgeschlossen worden seien.
Gegenüber dem Deutschlandfunk stellte von Notz klar, dass die Bundesregierung nicht nur auf vertrauliche Quellen zurückgriff, sondern auch auf belastbare Ermittlungsakten, die den Versuch eines Anschlags auf die deutsche Transport- und Logistikinfrastruktur belegen sollen. Die Bundesanwaltschaft wertete den Vorfall als schwerwiegenden Angriff, der die Sicherheit der deutschen Luftfahrt und der Logistik gefährdet habe.
Die AfD äußerte hingegen Zweifel an der Darstellung der Regierung. Ihr Fraktionsvize Frohnmaier warf der Bundesregierung vor, bislang keine ausreichenden Beweise vorgelegt zu haben und forderte mehr Transparenz sowie eine vermeintliche Vermeidung vorschneller Schuldzuweisungen. Gleichzeitig warnte er vor einer übermäßigen Eskalation, die die Sicherheitslage weiter verschlechtern könnte.
Als Reaktion auf den Vorfall kündigte die Bundesregierung die Schließung des letzten russischen Generalkonsulats in Deutschland an und setzte den Druck auf die russische Schattenflotte. Zudem will Berlin auf weitere EU-Sanktionen dringen. Russlands Präsident Putin lehnte die Vorwürfe ab und bezeichnete die Maßnahmen der Bundesregierung als schweren Fehler. Das russische Außenministerium kündigte Gegenmaßnahmen an.