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← News-Feed Alltag · deutschlandfunk.de · 4. Oktober

Thüringen - Voigts Koalition und Linke einigen sich auf neue Verfahren

Wie kann die Regierung mit der Linke trotz früherer Spannungen besser zusammenarbeiten?

Lese-Video · B2

Die Regierung von Thüringen, geleitet von Ministerpräsident Volker Voigt, hat im Landtag mit der oppositionellen Linke-Fraktion eine Vereinbarung über neue Verfahren zur Entscheidungsfindung getroffen.

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157 Wörter
  1. Die Regierung von Thüringen, geleitet von Ministerpräsident Volker Voigt, hat im Landtag mit der oppositionellen Linke-Fraktion eine Vereinbarung über neue Verfahren zur Entscheidungsfindung getroffen.
  2. Laut einem gemeinsamen Schreiben, das beide Seiten akzeptiert haben, sollen die Koalitionsfraktionen und die Linke quartalsweise über geplante Gesetzentwürfe und wichtige Anträge kommunizieren.
  3. Falls auf der Fach Ebene keine Einigung erzielt werden kann, sollen die Parteien auf höheren Ebenen, bis hin zu den Fraktionschefs und der Staatskanzlei, weiter verhandeln.
  4. Eine dauerhafte Zusammenarbeit mit der Linke ist jedoch aufgrund eines Unvereinbarkeitsbeschlusses der CDU aus dem Jahr 2018 nicht möglich.
  5. Voigt regiert mit einer Koalition aus seiner CDU, der Partei Thüringen.
  6. Gerecht und der SPD.
  7. Thüringen.
  8. Gerecht entstand aus der zerbrochenen BSW-Fraktion und hat im Vergleich zu vorher weniger Mitglieder.
  9. Die Regierungskoalition besitzt keine absolute Mehrheit im Landtag und muss daher auf die Zustimmung der Opposition vertrauen, um ihre Gesetze durchzusetzen.
  10. Die neuen Verfahren sollen dabei helfen, die politische Arbeit effizienter zu gestalten und Konflikte zu verringern.
Fach Ebene Nominalphrase A2 professional levelcấp độ chuyên môn

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Vereinbarung für mehr Gespräch

  • Beide Seiten haben ein Schreiben unterschrieben.
  • Sie wollen viermal im Jahr über Themen sprechen.

Ebenenweiser Streitverlauf

  • Wenn keine Einigung kommt, geht es höher.
  • Bis zu den Parteileitern und der Regierung.

Mehrheit und Abhängigkeit

  • Die Regierung hat keine große Mehrheit.
  • Sie muss auf andere Parteien verlassen.
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