In der Türkei werden Journalisten, Oppositionelle und Mitarbeiter ausländischer Organisationen oft unter Verdacht gestellt, Spionage betrieben zu haben. Experten glauben, das ist ein Mittel, um Leute zu bestrafen oder zu unterdrücken. Die Regierung nutzt den Vorwurf, um Kritik zu unterdrücken und politischen Druck auszuüben.
Yonca Verdioğlu Şık wurde vor einigen Wochen von Polizisten abgeholt. Sie wurde beschuldigt, politische und militärische Spionage betrieben zu haben. Sie arbeitet für die Heinrich-Böll-Stiftung in Deutschland und hat dort seit 18 Jahren Projekte für Menschenrechte und Gleichberechtigung umgesetzt. Die Polizisten fragten nicht nach Spionage, sondern nach ihrer Arbeit bei der Stiftung. Sie wurde freigelassen, aber die Regierung setzte sie unter Druck. Ein Ausreiseverbot wurde gegen sie verhängt.
Yonca Verdioğlu Şık ist verheiratet mit Ahmet Şık, einem Journalisten und Abgeordneten der Oppositionspartei TİP. Er ist bekannt für seine harten Kritikpunkte an der Regierung. In den letzten Monaten hat er sich besonders mit einem Börsenskandal beschäftigt, bei dem auch AKP-Politiker und deren Umfeld in den Fokus geraten sind. Die Festnahme seiner Frau löste Empörung unter Regierungskritikern aus. Sie sah sie als politische Verfolgung.
Der Spionagevorwurf ist kein Einzelfall. Seit dem Putschversuch vor zehn Jahren wird der Vorwurf oft genutzt, um Oppositionelle, Journalisten und Menschenrechtler zu bestrafen. Die Ermittlungen führen oft zu Untersuchungshaft, Rufschädigung oder beruflichen Nachteilen. In vielen Fällen enden die Verfahren mit Freisprüchen oder Verurteilungen wegen anderer Delikte. Doch die Abschreckung ist oft der eigentliche Zweck. Die Regierung nutzt den Vorwurf, um politischen Druck auszuüben und Kontrolle zu gewinnen.
Viele Fälle enden in diplomatischen Konflikten. So führte der Vorwurf gegen den Journalisten Deniz Yücel zu einer schweren Krise zwischen Berlin und Ankara. Auch andere Fälle, wie der des US-Pastors Andrew Brunson oder des Kulturmäzenen Osman Kavala, zeigen, wie oft der Vorwurf politische Ziele verfolgt. Die Regierung will damit nicht nur innenpolitisch Druck ausüben, sondern auch außenpolitische Interessen durchsetzen. Die Spionageverfahren sind Teil eines größeren Musters, das seit Jahren in der Türkei gang und gäbe ist.
In der Türkei werden Journalisten, Oppositionelle und Mitarbeiter ausländischer Organisationen oft unter Verdacht gestellt, Spionage betrieben zu haben. Experten glauben, das ist ein Mittel, um Leute zu bestrafen oder zu unterdrücken. Die Regierung nutzt den Vorwurf, um Kritik zu unterdrücken und politischen Druck auszuüben.
Yonca Verdioğlu Şık wurde vor einigen Wochen von Polizisten abgeholt. Sie wurde beschuldigt, politische und militärische Spionage betrieben zu haben. Sie arbeitet für die Heinrich-Böll-Stiftung in Deutschland und hat dort seit 18 Jahren Projekte für Menschenrechte und Gleichberechtigung umgesetzt. Die Polizisten fragten nicht nach Spionage, sondern nach ihrer Arbeit bei der Stiftung. Sie wurde freigelassen, aber die Regierung setzte sie unter Druck. Ein Ausreiseverbot wurde gegen sie verhängt.
Yonca Verdioğlu Şık ist verheiratet mit Ahmet Şık, einem Journalisten und Abgeordneten der Oppositionspartei TİP. Er ist bekannt für seine harten Kritikpunkte an der Regierung. In den letzten Monaten hat er sich besonders mit einem Börsenskandal beschäftigt, bei dem auch AKP-Politiker und deren Umfeld in den Fokus geraten sind. Die Festnahme seiner Frau löste Empörung unter Regierungskritikern aus. Sie sah sie als politische Verfolgung.
Der Spionagevorwurf ist kein Einzelfall. Seit dem Putschversuch vor zehn Jahren wird der Vorwurf oft genutzt, um Oppositionelle, Journalisten und Menschenrechtler zu bestrafen. Die Ermittlungen führen oft zu Untersuchungshaft, Rufschädigung oder beruflichen Nachteilen. In vielen Fällen enden die Verfahren mit Freisprüchen oder Verurteilungen wegen anderer Delikte. Doch die Abschreckung ist oft der eigentliche Zweck. Die Regierung nutzt den Vorwurf, um politischen Druck auszuüben und Kontrolle zu gewinnen.
Viele Fälle enden in diplomatischen Konflikten. So führte der Vorwurf gegen den Journalisten Deniz Yücel zu einer schweren Krise zwischen Berlin und Ankara. Auch andere Fälle, wie der des US-Pastors Andrew Brunson oder des Kulturmäzenen Osman Kavala, zeigen, wie oft der Vorwurf politische Ziele verfolgt. Die Regierung will damit nicht nur innenpolitisch Druck ausüben, sondern auch außenpolitische Interessen durchsetzen. Die Spionageverfahren sind Teil eines größeren Musters, das seit Jahren in der Türkei gang und gäbe ist.