Der Republikaner Thomas Massie will den Verteidigungsminister Pete Hegseth entlassen. Nach der Wahl verlor die Partei viele Sitze. Massie hat ein Verfahren gestartet, weil Hegseth angeblich Fehler gemacht hat. Er soll ohne Zustimmung Kriege geführt haben. Die Partei drückt auf Hegseth, weil der Iran-Krieg viele Wähler verärgert hat. Ein Entschluss im Parlament könnte bald kommen. Ein Verfahren im Senat wäre nötig, um Hegseth zu entlassen. Das ist schwierig, weil eine große Mehrheit benötigt wird. Hegseth selbst hat die Kriege in Iran und Venezuela verteidigt. Er sagte, er freue sich auf die Diskussion. Trump lobte ihn und meinte, man könne ihn nicht entlassen.
Massie wirft Hegseth Amtsverstöße in acht Bereichen vor. So soll er etwa ohne Zustimmung des Kongresses Streitkräfte in Kampfhandlungen gegen Iran entsandt haben. Auch auf Hegseths Rolle bei Militäreinsätzen im Jemen und in Venezuela nimmt er Bezug. Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte bereits bis Mitte der Woche stattfinden. Für eine Amtsenthebung gibt es allerdings hohe Hürden. Stimmt das Repräsentantenhaus zu, würde ein sogenannter Impeachment-Prozess im Senat beginnen. In dieser Kongresskammer wäre dann eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.
Hegseth, der sich selbst „Kriegsminister“ nennt, verteidigte das militärische Vorgehen der Regierung von Präsident Donald Trump in Iran und Venezuela. Er freue sich darauf, die politischen Entscheidungen zu diskutieren, sagte er. Für Dienstag kündigte er eine Pressekonferenz zur drohenden Amtsenthebung an. Trump stellte sich vor seinen Minister. „Er hat zwei Kriege gewonnen. Ich weiß nicht, wie man ihn seines Amtes entheben kann“, zitierte ihn die Nachrichtenagentur Reuters. Der Iran-Krieg und seine wirtschaftlichen Folgen trugen entscheidend zur Wahlniederlage der Republikaner bei den Zwischenwahlen bei, durch die die Partei ihre Kontrolle über den Kongress verlor. Die Forderungen, Hegseth für den Krieg zur Verantwortung zu ziehen, wurden zuletzt lauter.
Der Republikaner Thomas Massie will den Verteidigungsminister Pete Hegseth entlassen. Nach der Wahl verlor die Partei viele Sitze. Massie hat ein Verfahren gestartet, weil Hegseth angeblich Fehler gemacht hat. Er soll ohne Zustimmung Kriege geführt haben. Die Partei drückt auf Hegseth, weil der Iran-Krieg viele Wähler verärgert hat. Ein Entschluss im Parlament könnte bald kommen. Ein Verfahren im Senat wäre nötig, um Hegseth zu entlassen. Das ist schwierig, weil eine große Mehrheit benötigt wird. Hegseth selbst hat die Kriege in Iran und Venezuela verteidigt. Er sagte, er freue sich auf die Diskussion. Trump lobte ihn und meinte, man könne ihn nicht entlassen.
Massie wirft Hegseth Amtsverstöße in acht Bereichen vor. So soll er etwa ohne Zustimmung des Kongresses Streitkräfte in Kampfhandlungen gegen Iran entsandt haben. Auch auf Hegseths Rolle bei Militäreinsätzen im Jemen und in Venezuela nimmt er Bezug. Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus könnte bereits bis Mitte der Woche stattfinden. Für eine Amtsenthebung gibt es allerdings hohe Hürden. Stimmt das Repräsentantenhaus zu, würde ein sogenannter Impeachment-Prozess im Senat beginnen. In dieser Kongresskammer wäre dann eine Zweidrittelmehrheit nötig, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.
Hegseth, der sich selbst „Kriegsminister“ nennt, verteidigte das militärische Vorgehen der Regierung von Präsident Donald Trump in Iran und Venezuela. Er freue sich darauf, die politischen Entscheidungen zu diskutieren, sagte er. Für Dienstag kündigte er eine Pressekonferenz zur drohenden Amtsenthebung an. Trump stellte sich vor seinen Minister. „Er hat zwei Kriege gewonnen. Ich weiß nicht, wie man ihn seines Amtes entheben kann“, zitierte ihn die Nachrichtenagentur Reuters. Der Iran-Krieg und seine wirtschaftlichen Folgen trugen entscheidend zur Wahlniederlage der Republikaner bei den Zwischenwahlen bei, durch die die Partei ihre Kontrolle über den Kongress verlor. Die Forderungen, Hegseth für den Krieg zur Verantwortung zu ziehen, wurden zuletzt lauter.