Der Berliner Landesverband der Linkspartei hat die Abgeordnete Emde gebeten, ihr Mandat zu geben. Die Vorsitzenden Wolter und Schirmer sagten, sie solle wegen ihrer Meinung zum Nahostkonflikt ihr Amt aufgeben. Sie habe sich oft gegen gemeinsame Entscheidungen gestellt. Man vertraue ihr nicht mehr. Es ist noch nicht klar, ob Emde auf die Bitte hört. Bis jetzt hat sie keine Antwort gegeben. Wenn sie nicht aufgibt, will der Landesverband sie aus der Fraktion ausschließen. Dafür braucht die Fraktion zwei Drittel der Stimmen.
Emde wird Israelfeindlichkeit vorgeworfen. Sie hat gesagt, es gebe kein Recht für Länder, sondern nur für Menschen. Ihre Meinung belastet die Gespräche der Linkspartei mit Grünen und SPD über eine Landesregierung. Falls Emde nicht auf ihr Mandat verzichtet, wollen Landes- und Fraktionsvorstand den Ausschluss vorantreiben. Dafür wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig. Die Situation bleibt spannend, und es ist noch nicht entschieden, was als nächstes passiert.
Der Berliner Landesverband der Linkspartei hat die Abgeordnete Emde gebeten, ihr Mandat zu geben. Die Vorsitzenden Wolter und Schirmer sagten, sie solle wegen ihrer Meinung zum Nahostkonflikt ihr Amt aufgeben. Sie habe sich oft gegen gemeinsame Entscheidungen gestellt. Man vertraue ihr nicht mehr. Es ist noch nicht klar, ob Emde auf die Bitte hört. Bis jetzt hat sie keine Antwort gegeben. Wenn sie nicht aufgibt, will der Landesverband sie aus der Fraktion ausschließen. Dafür braucht die Fraktion zwei Drittel der Stimmen.
Emde wird Israelfeindlichkeit vorgeworfen. Sie hat gesagt, es gebe kein Recht für Länder, sondern nur für Menschen. Ihre Meinung belastet die Gespräche der Linkspartei mit Grünen und SPD über eine Landesregierung. Falls Emde nicht auf ihr Mandat verzichtet, wollen Landes- und Fraktionsvorstand den Ausschluss vorantreiben. Dafür wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig. Die Situation bleibt spannend, und es ist noch nicht entschieden, was als nächstes passiert.