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← News-Feed Kultur · dw.com · 28. Oktober

Netanjahu bei Wahl in Israel vorn - ohne Regierungsmehrheit

Warum will Netanjahu eine Regierung ohne Koalition bilden?

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Netanjahu bleibt mit 53 Sitzen im Knesset vorn, hat aber keine Regierungsmehrheit erzielt.

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389 Wörter
  1. Netanjahu bleibt mit 53 Sitzen im Knesset vorn, hat aber keine Regierungsmehrheit erzielt.
  2. Sein Block, der von der Likud-Partei dominiert wird, verfüge nach seiner Aussage über eine klare und entscheidende Unterstützung in der jüdischen Bevölkerung sowie bei jenen, die den Staat Israels stärken wollen.
  3. Er forderte eine starke, rechtsgerichtete Regierung und warnte vor einer Koalition mit arabischen Parteien, denen er eine israelfeindliche Haltung unterstellt.
  4. Die Wahlbeteiligung lag bei fast 78 Prozent, dem höchsten Wert seit 1999.
  5. Nach Auszählung von über 80 Prozent der Stimmen ist kein klarer Sieger festzustellen.
  6. Die Opposition unter Gadi Eisenkot erreichte 48 Sitze, arabische Parteien 19.
  7. Diese Zahlen können sich noch verändern.
  8. Netanjahu betonte in seiner Rede in Jerusalem, dass er entschlossen sei, gemeinsam mit US-Präsident Trump die iranische Bedrohung zu beenden.
  9. Seine Partei hatte in der vorherigen Wahl 2022 noch 64 Sitze gewonnen, doch die aktuelle Situation ist komplexer.
  10. Der 77-jährige Politiker ist mit Unterbrechungen seit 19 Jahren im Amt.
  11. Eisenkot warnte ihn davor, die Sicherheit des Landes für politische Zwecke zu missbrauchen.
  12. Er verwies darauf, dass Netanjahu nur noch ein geschäftsführender Ministerpräsident sei, ohne das Vertrauen des Volkes oder ein Mandat.
  13. Der Sicherheitsapparat müsse alle Versuche widerstehen, politische Interessen über die Sicherheit Israels zu stellen.
  14. Die Wahl gilt als Richtungsweisend in einem stark gespaltenen Land.
  15. Die wichtigsten Themen im Wahlkampf waren die Aufarbeitung des Großangriffs der Hamas vom 7. Oktober 2023, radikale Siedler im Westjordanland und der Wehrdienst für ultraorthodoxe Juden.
  16. Die Hamas hatte damals ein Massaker auf israelischem Gebiet verübt, bei dem nach Militärangaben etwa 1200 Menschen starben.
  17. Rund 250 Personen wurden als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.
  18. Der israelische Militäreinsatz führte nach Angaben der Hamas-Behörden zu über 74.000 Todesfällen in dem Palästinensergebiet, wobei zwischen Kämpfern und Zivilisten nicht unterschieden wird.
  19. Die Hamas wird von zahlreichen Staaten als Terrororganisation eingestuft.
  20. Das amtliche Endergebnis der Wahl wird spätestens in einer Woche veröffentlicht.
  21. Danach wird Präsident Izchak Herzog innerhalb von sieben Tagen einen Abgeordneten mit der Regierungsbildung beauftragen.
  22. In der Regel ist es der Politiker, dem die besten Chancen eingeräumt werden – voraussichtlich Netanjahu oder Eisenkot.
  23. Der erste Versuch einer Regierungsbildung müsste bis Ende November abgeschlossen sein.
  24. Falls dies scheitert, bekommt der zweite Kandidat den Auftrag.
  25. Fällt auch dieser Versuch fehl, löst sich das Parlament automatisch auf, und Neuwahlen werden innerhalb von 90 Tagen abgehalten.
  26. Netanjahu bleibt bis dahin an der Spitze einer Übergangsregierung.

Lernzettel

Netanjahu bei Wahl in Israel vorn - ohne Regierungsmehr...

Netanjahu vorn, aber nicht genug

  • Er will eine Regierung bilden, braucht aber mehr Stimmen.
  • Er will eine starke Regierung, keine Koalition mit Arabern.

Wahl mit Rekordbeteiligung

  • Die Knesset hat ein neues Gesicht, 80 Prozent Stimmen ausgezählt.
  • Netanjahu führt mit 53 Sitzen, Araber haben 19.

Netanjahu will rechtsgerichtet

  • Er nennt arabische Parteien israelfeindlich, will mit Trump gegen Iran.
  • Sicherheit soll über Politik stehen, nicht für Zwecke genutzt.
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