Berlin - Linke, Grüne und SPD sondieren weiter

In Berlin werden die Sondierungen zwischen den Parteien Linke, Grüne und SPD weitergeführt.

Der SPD-Landesvorsitzende Krach erklärte im RBB-Fernsehen, die drei Parteien hätten sich bei einem Treffen abgestimmt, dass die gemeinsame Erklärung zum Umgang mit antisemitischen Vorfällen weiterhin gelte.

Diese Erklärung werde im Koalitionsvertrag verankert.

Damit könnten die Gespräche über eine Regierungsbildung fortgesetzt werden.

Die Berliner Linken-Fraktionsvorsitzende Eralp sagte der Deutschen Presse-Agentur, man plane, morgen erneut zu verhandeln.

Sie betonte, die Missverständnisse zwischen den Parteien seien ausgeräumt.

Die Parteien hatten in der vergangenen Woche eine Vereinbarung geschlossen, die den Umgang mit antisemitischen Vorfällen im Falle einer Regierungszusammenarbeit regelt.

Darin sind auch Sanktionen bis hin zum Fraktionsausschluss enthalten.

Gestern unterschrieben die Mitglieder der Linken-Fraktion allerdings eine Erklärung, die in Teilen von der vorherigen Vereinbarung abweicht.

Dies führte dazu, dass die Sondierungsgespräche zwischen Grünen und SPD unterbrochen wurden.

Zudem sorgte die Aufnahme der Linken-Politikerin Emde in die Fraktion für Unzufriedenheit.

Emde steht aufgrund ihrer Aussagen zu Israel unter Kritik.