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← News-Feed Alltag · deutschlandfunk.de · 10. Oktober

Sachsen-Anhalt - CDU-Abgeordnete haben offenbar über ihre Landtagspräsidentenwahl gelogen

Wie hat die CDU bei der Wahl wirklich gestimmt?

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Mindestens drei CDU-Abgeordnete im Landtag von Sachsen-Anhalt haben laut einem Medienbericht die Wahrheit über ihr Abstimmungsverhalten bei der Wahl von AfD-Landtagspräsident Rausch nicht gesagt.

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208 Wörter
  1. Mindestens drei CDU-Abgeordnete im Landtag von Sachsen-Anhalt haben laut einem Medienbericht die Wahrheit über ihr Abstimmungsverhalten bei der Wahl von AfD-Landtagspräsident Rausch nicht gesagt.
  2. Wie die TAZ berichtet, haben acht CDU-Abgeordnete auf Anfrage erklärt, sie hätten sich bei der geheimen Abstimmung enthalten.
  3. In Wirklichkeit gab es jedoch nur fünf Enthaltungen.
  4. Die CDU stand am Tag zuvor im Bundestag unter heftigem Druck, da Vertreter anderer Parteien behaupteten, einige ihrer Abgeordneten hätten heimlich für Rausch gestimmt.
  5. Die genaue Stimmenverteilung bleibt aufgrund der Geheimhaltung der Abstimmung unklar.
  6. Die acht CDU-Abgeordneten, die sich gemäß der Anfrage als Enthaltene angaben, umfassen Chris Schulenburg, Guido Heuer, Lars-Jörn Zimmer, Daniel Sturm, Marco Tullner, Stefan Ruland, Karin Tschernich-Weiske und Carsten Borchert.
  7. Vier von ihnen erklärten, sie hätten Nein gestimmt: Sven Schulze, Sandra Hietel-Heuer, Tobias Krull und Tim Teßmann.
  8. Fraktionschef und Ministerpräsident Schulze hatte vor der Abstimmung angekündigt, die CDU-Fraktion werde sich geschlossen enthalten.
  9. Ulrich Thomas und René Barthel antworteten nicht, während Frank Bommersbach krankheitsbedingt fehlte.
  10. Die AfD hat mit Rausch erstmals in Deutschland einen Landtagspräsidenten gewählt.
  11. Er wurde am Dienstag mit 48 Stimmen bestätigt.
  12. Zusammen mit den Stimmen der BSW erreichen die beiden Parteien insgesamt 44 Sitze.
  13. Mindestens vier Stimmen müssen somit aus anderen Fraktionen stammen.
  14. SPD, Grüne und Linke hatten angekündigt, mit Nein zu stimmen.

Lernzettel

Sachsen-Anhalt - CDU-Abgeordnete haben offenbar über ih...

CDU-Mitglieder lagen im Streit

  • Sie sagten, sie hätten nicht gestimmt, aber nur fünf fehlten.
  • Einige sollen heimlich für eine Person gestimmt haben.

Namen und Stimmen

  • Chris Schulenburg und andere wurden genannt.
  • Ein Minister sagte, die CDU soll nicht stimmen.
  • Zwei antworteten nicht, einer fehlte wegen Krankheit.

AfD und wichtiger Posten

  • Die AfD gewann zum ersten Mal einen wichtigen Posten.
  • 48 Stimmen kamen auf die Person.
  • SPD, Grüne und Linke sagten Nein.
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