Die USA haben neue Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angekündigt. Kurz nachdem eine ehemalige Richterin des Gerichts den Friedensnobelpreis erhalten hat, wurden die Maßnahmen bekannt. Die USA wollen Geschäfte mit dem Gericht verbieten und weniger Geld dafür bereitstellen. Viele europäische Länder sind sehr unzufrieden mit den Regeln.
Die US-Regierung behauptet, das Gericht sei politisch und verfolge Amerikaner und Israelis falsch. Außenminister Marco Rubio sagte, die USA würden nicht zulassen, dass Amerikaner verfolgt werden. Die Sanktionen sollen die Arbeit des Gerichts erschweren. Die EU will weiter mit dem Gericht sprechen und hofft auf einen Dialog. Die neuen Regeln kommen nicht überraschend. Präsident Trump hatte zuvor gesagt, Länder sollten das Gericht verlassen. Deutschland und andere Länder hatten dem Gericht aber voller Unterstützung gezeigt.
Das Gericht selbst ist sehr unzufrieden. Es sagt, die Sanktionen sollen die Justiz blockieren und die Arbeit behindern. Die USA sind nicht Mitglied des Gerichts. Sie verfolgen seit 2002 Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Regeln sollen erst nach sechs Monaten gelten. Die EU betont, dass sie weiter mit dem Gericht zusammenarbeiten will.
Die USA haben neue Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angekündigt. Kurz nachdem eine ehemalige Richterin des Gerichts den Friedensnobelpreis erhalten hat, wurden die Maßnahmen bekannt. Die USA wollen Geschäfte mit dem Gericht verbieten und weniger Geld dafür bereitstellen. Viele europäische Länder sind sehr unzufrieden mit den Regeln.
Die US-Regierung behauptet, das Gericht sei politisch und verfolge Amerikaner und Israelis falsch. Außenminister Marco Rubio sagte, die USA würden nicht zulassen, dass Amerikaner verfolgt werden. Die Sanktionen sollen die Arbeit des Gerichts erschweren. Die EU will weiter mit dem Gericht sprechen und hofft auf einen Dialog. Die neuen Regeln kommen nicht überraschend. Präsident Trump hatte zuvor gesagt, Länder sollten das Gericht verlassen. Deutschland und andere Länder hatten dem Gericht aber voller Unterstützung gezeigt.
Das Gericht selbst ist sehr unzufrieden. Es sagt, die Sanktionen sollen die Justiz blockieren und die Arbeit behindern. Die USA sind nicht Mitglied des Gerichts. Sie verfolgen seit 2002 Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Regeln sollen erst nach sechs Monaten gelten. Die EU betont, dass sie weiter mit dem Gericht zusammenarbeiten will.