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← News-Feed Gesellschaft · tagesschau.de · 8. Oktober

Gericht: Fernverkehrsbeschluss der Netzagentur ist rechtswidrig

Warum darf die Deutsche Bahn ihre Konkurrenz nicht auf lukrativen Strecken fördern?

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Die Bundesnetzagentur hat gesagt, die Deutsche Bahn müsse auf bestimmten Strecken mehr Platz für andere Züge schaffen.

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171 Wörter
  1. Die Bundesnetzagentur hat gesagt, die Deutsche Bahn müsse auf bestimmten Strecken mehr Platz für andere Züge schaffen.
  2. Das bedeutet, die Deutsche Bahn müsse manchmal weniger Züge fahren, damit andere Eisenbahnfirmen mehr Züge fahren können.
  3. Ein Gericht in Köln hat gesagt, das ist nicht erlaubt.
  4. Das Gericht hat erklärt, das Gesetz in Deutschland und Europa erlaube das nicht.
  5. Außerdem hat das Gericht gesagt, die Regelung ist nicht gut, um mehr Züge zu ermöglichen.
  6. Die Regelung ist zu klein, um Investitionen zu helfen.
  7. Das Gericht hat gesagt, man darf keine Entscheidungen über Züge treffen, nur weil eine Regelung existiert.
  8. In Deutschland fährt die Deutsche Bahn meist die Züge.
  9. Aber es ist möglich, dass andere Firmen Züge fahren.
  10. Die Deutsche Bahn erstellt jedes Jahr neue Fahrpläne.
  11. Ein italienisches Unternehmen hat gesagt, es braucht bessere Regeln, um mehr Züge zu fahren.
  12. Es will ab 2028 Züge auf bestimmten Strecken fahren.
  13. Die Deutsche Bahn hat gesagt, es gibt viele Probleme, wenn andere Züge fahren.
  14. Die Entscheidung des Gerichts bedeutet, die Bundesnetzagentur kann ihre Pläne nicht umsetzen.

Lernzettel

Gericht: Fernverkehrsbeschluss der Netzagentur ist rech...

Die Bundesnetzagentur wollte die DB verpflichten

  • Die DB musste mehr Platz für Konkurrenz auf Strecken freimachen.
  • Das Gericht fand die Klausel rechtswidrig.
  • Die Klausel war nicht im Recht vorgeschrieben.

Italo will 2028 Verbindungen anbieten

  • Italo wollte lukrative Strecken nutzen.
  • Die DB lehnte den Beschluss ab.
  • Die DB fürchtete Konflikte.

Infrastruktur bleibt bei der DB

  • Die Infrastruktur steuert die DB InfraGO.
  • Andere Firmen können Verbindungen anbieten.
  • Die DB dominiert den Fernverkehr.
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