Merz über Sachsen-Anhalt: "Mit den Werten der CDU verträgt sich das nicht"
Warum hat die CDU Angst vor der AfD?
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In Sachsen-Anhalt hat die AfD einen Landtagspräsidenten gewählt, und die CDU reagiert heftig.
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In Sachsen-Anhalt hat die AfD einen Landtagspräsidenten gewählt, und die CDU reagiert heftig.
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Kanzler Merz warnt vor Kooperation mit der Partei, die andere Werte vertritt.
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Er spricht von einem "historischen Einschnitt" und betont, dass die Unterstützung der AfD nicht mit den Werten der CDU vereinbar sei.
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Die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch wurde geheim abgestimmt, und er erhielt 48 von 82 Stimmen.
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Dabei sollen auch Stimmen von anderen Parteien dabei gewesen sein, was Spekulationen auslöst.
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Die CDU-Fraktion hatte Enthaltung empfohlen, doch nur fünf Abgeordnete stimmten dafür.
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Die SPD, Grüne und Linkspartei stimmten gegen Rausch, was insgesamt 29 Nein-Stimmen ergibt.
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Merz warnt vor voreiligen Schlussfolgerungen, da die geheime Wahl die genaue Ursache der Stimmen nicht offenbart.
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Er vermutet, dass nicht nur CDU-Abgeordnete für den AfD-Kandidaten gestimmt haben.
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Auch andere CDU-Politiker, wie der Ministerpräsident von NRW, Hendrik Wüst, kritisieren die Wahl.
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Sie betonen, dass die Demokratie durch solche Entscheidungen gefährdet werde.
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In der CDU in Sachsen-Anhalt wird diskutiert, ob einige Abgeordnete die Partei verlassen und eine eigene Gruppe bilden könnten.
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Die SPD verlangt klare Erklärungen und möchte den Fall in den Koalitionsausschuss bringen.
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Die Situation hat auch den Partner in Berlin beeinflusst, und die SPD plant, den Fall in den Koalitionsausschuss zu bringen.
Lernzettel
AfD im Landtag
- CDU reagiert mit Unruhe und Unmut.
- Merz warnt vor Kooperation und glaubt nicht an einheitliche Stimmen.
- Die CDU will wissen, wer für den AfD-Mann gestimmt hat.
CDU will Klarheit
- Die Fraktion empfiehlt Enthaltungen, doch nur wenige rechnen damit.
- SPD, Grüne und Linke stimmen gegen den AfD-Mann.
- Merz droht mit Ausschluss bei Kooperation.
Demokratie in Gefahr
- Die drei Gruppierungen unterminieren den Zusammenhalt.
- Wüst fordert Normalisierung von Rechtsextremismus zu stoppen.
- CDU betont keine Kooperation mit Extremisten.
Kollokation
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Beispielsatz.
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Vietnamesisch
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