SPD stoppt vorerst Pflegereform: "Das lassen wir nicht zu"

Die SPD hat eine Reform für Pflege vorerst nicht zugelassen.

Die SPD hat eine Reform für Pflege vorerst nicht zugelassen.

Sie sagt, sie will nicht, dass Menschen, die Pflege brauchen, oder ihre Familie von Kürzungen betroffen sind.

Sie sagt, sie will nicht, dass Menschen, die Pflege brauchen, oder ihre Familie von Kürzungen betroffen sind.

Das Bundeskabinett hatte geplant, die Reform nächste Woche zu starten, doch die SPD droht mit einer Blockade.

Das Bundeskabinett hatte geplant, die Reform nächste Woche zu starten, doch die SPD droht mit einer Blockade.

Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hatte geplant, am Mittwoch die Idee vorzustellen, um die Finanzierung der Pflegeversicherung zu sichern.

Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hatte geplant, am Mittwoch die Idee vorzustellen, um die Finanzierung der Pflegeversicherung zu sichern.

Doch nach Berichten der ARD will die SPD das nicht durchsetzen.

Doch nach Berichten der ARD will die SPD das nicht durchsetzen.

Der SPD-Vorsitzende Tim Klüssendorf betont, dass die Kürzungen für Pflegebedürftige und ihre Familie nicht akzeptiert werden.

Der SPD-Vorsitzende Tim Klüssendorf betont, dass die Kürzungen für Pflegebedürftige und ihre Familie nicht akzeptiert werden.

Stattdessen will die SPD eine Regel einführen, die die Kosten begrenzt, um Menschen und Familien vor finanziellen Problemen zu schützen.

Stattdessen will die SPD eine Regel einführen, die die Kosten begrenzt, um Menschen und Familien vor finanziellen Problemen zu schützen.

Zudem will die Partei ein System, in dem alle einzahlen, und fordert einen fairen Ausgleich zwischen Pflegeversicherung und privater Pflege.

Zudem will die Partei ein System, in dem alle einzahlen, und fordert einen fairen Ausgleich zwischen Pflegeversicherung und privater Pflege.

Die Pflegeversicherung hat ein Problem, allein im ersten Halbjahr 2026 lag das Minus bei 770 Millionen Euro.

Die Pflegeversicherung hat ein Problem, allein im ersten Halbjahr 2026 lag das Minus bei 770 Millionen Euro.

Linnemanns Vorgängerin Nina Warken hatte bereits einen Entwurf vorgelegt, der Kürzungen für Angehörige vorsah, doch das löste viel Kritik aus.

Linnemanns Vorgängerin Nina Warken hatte bereits einen Entwurf vorgelegt, der Kürzungen für Angehörige vorsah, doch das löste viel Kritik aus.

Warkens Nachfolger muss nun das Vorhaben zu Ende bringen.

Warkens Nachfolger muss nun das Vorhaben zu Ende bringen.

Linnemann hatte angekündigt, dass der Entwurf am Mittwoch beschlossen werden soll, doch Gespräche am Montag werden wohl keine schnelle Einigung bringen.

Linnemann hatte angekündigt, dass der Entwurf am Mittwoch beschlossen werden soll, doch Gespräche am Montag werden wohl keine schnelle Einigung bringen.

Linnemann betont, dass keine Rentenkürzungen für Angehörige vorgesehen sein sollen, denn sie seien wichtige Menschen in der Gesellschaft.

Linnemann betont, dass keine Rentenkürzungen für Angehörige vorgesehen sein sollen, denn sie seien wichtige Menschen in der Gesellschaft.